So einfach geht das: Weil Russland so aggressiv agiert und die Ukraine immer schwerer standhalten kann, ja, was macht man in so einem Fall? Noch dazu, wo eigentlich die Länder in ihren Budgets sparen müssten? Peinlich, dass sie aber schon so hohe Steuereinnahmen vorgeschrieben haben wie noch nie (gilt auch für Österreich).
Die Lösung des Rätsels ist ganz einfach. Das Zauberwort lautet „Sondervermögen“. Das klingt nach einem verborgenen Schatz, auf den man nun zugreifen kann. Leider ist das nicht so. „Sondervermögen“, wie es vor allem in Deutschland propagiert wird, ist eigentlich heiße Luft. Konkreter: Es stellt bloß die Ermächtigung dar, zusätzliche Schulden aufzunehmen.
Und weil man schon dabei ist, soll geklotzt und nicht gekleckert werden: Die Deutschen genehmigen sich gleich 500 Milliarden Euro an „Sondervermögen“ für den Ausbau der Infrastruktur und für den Klimaschutz. 500 Milliarden wohlgemerkt, die man nicht hat.
Das ist eine Art „Geld-Pflaster“, um zuzukleben, was nicht in Ordnung ist.
Selbst das ist aber noch lange nicht alles: Auch die EU offeriert den aufrüstungswilligen Staaten einen ähnlich hohen Geldbetrag, Pardon, Geld, das erst ausgeborgt werden muss. Es gibt Geld wie Heu.
Hat da ja jemand bei all diesen Milliarden je überprüft, wie viel Korruption im Spiel war? Und wie das zurückgezahlt werden soll!
Der Schuldentango von Ursula von der Leyen dreht sich immer heftiger ...
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