An ukrainischer Grenze

„Koalition der Willigen“ erwägt Bodentruppen

US-Streitkräfte

(Bild: AFP)

Die „Koalition der Willigen“ plant derzeit ein mehrschichtiges Sicherheitskonzept, um einen möglichen Waffenstillstand zwischen Russland und der Ukraine zu überwachen. Zum Einsatz könnten Marine- und Bodeneinheiten kommen. Eine Friedenstruppe würde über die Vereinten Nationen mobilisiert werden.

Den Plänen nach würde diese ausschließlich aus Soldatinnen und Soldaten unparteiischer Drittstaaten bestehen. Europäische Streitkräfte wiederum könnten an der ukrainischen Westgrenze stationiert werden und Ausbildungsprogramme für die ukrainischen Partner anbieten. Übergeordneter Sicherheitsgarant soll die atomare Supermacht USA sein.

Eine dehnbare entmilitarisierte Grenze zwischen Russland und der Ukraine könnte vor allem aus der Luft und mithilfe von technischen Mitteln wie Satelliten und Drohnen beobachtet werden, hieß es. Hintergrund der Planungen der westlichen Politikerinnen und Politiker sind die Versuche von US-Präsident Donald Trump, einen Waffenstillstand zu erzwingen. Viele befürchten, dass vor allem die Ukraine Zugeständnisse machen müsste und das Land ohne Sicherheitsgarantien wieder Opfer eines russischen Angriffs werden könnte.

Von links: US-Präsident Donald Trump und der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj

(Bild: AFP/NICHOLAS KAMM, HANDOUT)

Konzept für Donnerstag erwartet
Daher arbeiten Regierungen wie die französische und britische an einem Konzept für solche Sicherheitsgarantien. Am kommenden Donnerstag soll es bei einem Gipfeltreffen der sogenannten „Koalition der Willigen“ in Paris fertiggestellt werden. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat auch den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj eingeladen.

Bereits am Montag sind separate Gespräche des Weißen Hauses mit Vertreterinnen und Vertretern der Ukraine und Russlands in Saudi-Arabien geplant. Die ukrainische Regierung wolle „mindestens“ eine teilweise Waffenruhe erreichen, sagte ein hochrangiger ukrainischer Beamter. Zuletzt war vorgeschlagen worden, Angriffe auf Energie- und Zivilinfrastruktur sowie im Schwarzen Meer zu stoppen.

Verwirrung um Angriffe auf Energieanlagen
Der Kreml hatte einen 30-tägigen Waffenruhe-Vorschlag abgelehnt, aber Angriffe auf Energieanlagen für einen Monat ausgesetzt. Laut Angaben aus Kiew wurden diese bisher jedoch nicht eingestellt. „Wir wollen nach wie vor eine Waffenruhe vereinbaren, mindestens eine solche wie von uns vorgeschlagen“, sagte ein ukrainischer Beamter. Es sei bisher unklar, wann eine mögliche Waffenruhe umgesetzt werden könne, sagte der Regierungsvertreter. „Russland hat noch keinen Schritt auf uns zugemacht.“