Zwei zu mehrjährigen Haftstrafen nicht rechtskräftig verurteilte israelische Angeklagte konnten erfolgreich die Urteile bekämpfen. Wegen Rechtsfehler muss das Mammut-Verfahren in Salzburg neu verhandelt werden, hat nun der Oberste Gerichtshof entschieden.
Es war einer der größten Prozesse, die in Salzburg verhandelt wurden. Die „Krone“ berichtete: Die zwei israelischen Angeklagten – ein Software-Entwickler (44) und ein Geschäftsführer (46) – sollen in Österreich mehr als 4000 Opfer um rund zehn Millionen Euro gebracht haben – durch Manipulationen bei Anlage-Investments.
Mit Softwarekursen manipuliert
Zu Prozessbeginn im Februar 2023 sprach der Ankläger der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft von einem weltweiten Schaden in dreistelliger Millionenhöhe. Mit Promi-Werbung wurden Opfer auf Trading-Plattformen gelockt, anfangs sprudelten die Gewinne. Das schuf Vertrauen für weitere Investitionen – bis das Geld in Offshore-Gesellschaften verschwand. Dazu nutzten sie laut Anklage eine manipulierbare Software und etablierten ein betrügerisches Geschäftssystem mit Marken und Callcentern.
Von Anfang an bestritten beide die Vorwürfe des schweren gewerbsmäßigen Betrugs. Ein mitangeklagter Techniker bekam nach einem Geständnis teilbedingte Haft.
Landesgericht wieder am Zug
Am 8. September 2023 verkündete das Gericht die nicht rechtskräftigen Urteile: Acht Jahre Haft für den Programmierer, sechs Jahre für den CEO. Beide legten Rechtsmittel ein. Mit Erfolg, wie der Oberste Gerichtshof kürzlich entschied: Aufgrund von fehlenden Feststellungen zu österreichischen Opfern muss der Prozess neu durchgeführt werden. Die Urteile wurden aufgehoben, das Landesgericht ist wieder am Zug.
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