Plakolm in Budapest:

Unterschiedliche Meinungen, aber dennoch „Freunde“

Europaministerin Claudia Plakolm ist nach ihren Besuchen in Tschechien und Slowenien nun in Ungarn gelandet. 

(Bild: APA/GEORG HOCHMUTH)

Ungarn und Österreich verbindet laut Europaministerin Claudia Plakolm (ÖVP) „eine tiefe Freundschaft“. Die engen nachbarschaftlichen Beziehungen halten auch „unterschiedliche Meinungen“ aus, betonte die Ministerin am Dienstag bei ihrem Antrittsbesuch in Budapest.

Sie persönlich habe klare Vorstellungen davon, wie Österreich innerhalb der EU positioniert sein solle – mit einer klaren pro-europäischen Einstellung, aber auch dem Willen und der Kraft, Europa besser zu machen. Plakolm betonte am Rande ihres Treffens mit ihrem ungarischen Amtskollegen János Bóka, sie stehe für ein Europa der Nachbarschaft und der Mitgliedsstaaten, weswegen sie der erste Weg auch in die Nachbarschaft führte. Es gebe Punkte, in denen sie und ihr ungarischer Gastgeber sich einig seien, doch auch Punkte, in denen sie uneins seien. „Aber das hält eine so enge Beziehung aus meiner Sicht aus.“

„Am Ende des Tages einig: keine illegale Migration mehr“
Plakolm erwähnte in diesem Zusammenhang das Thema Migration. Für sie seien Migration und Integration zwei Seiten ein und derselben Medaille. Ohne geregelte EU-Migrationspolitik werde es keine regelbare Integration in Österreich geben. Die Ministerin betonte zudem, dass sie und ihr Gastgeber bezüglich des Asyl- und Migrationspaktes unterschiedlicher Meinung seien. Für Österreich sei dieser Pakt ein extrem wichtiger Schritt, da man sehr lange innerhalb der EU darauf gedrängt habe, die Migrationspolitik ernst zu nehmen. „Wir sind uns in der Grundlinie aus meiner Sicht aber auch hier einig: Es darf am Ende des Tages keine illegale Migration mehr in der EU geben.“

Hier stehen die beiden Länder „Seite an Seite“
Die beiden Nachbarländer seien unbeirrbare Partner im Kampf gegen Antisemitismus und wollen diesen Weg auch gemeinsam weitergehen. Bei ihrem Treffen sei auch das Thema EU-Erweiterung am Westbalkan behandelt worden. „Und auch hier stehen wir Seite an Seite“, sagte die Europaministerin in ihrem Statement zum Abschluss des Budapest-Besuches.