Bedrohtes Europa

Van der Bellen im „Frontstaat“ Finnland

(Bild: Dmitry Naumov – stock.adobe.com)

Finnland spielt eine Schlüsselrolle in Europas neuer Sicherheitsordnung. Beim Besuch von Bundespräsident Alexander Van der Bellen in Helsinki stehen strategische Zusammenarbeit, hybride Bedrohungen und die Zukunft europäischer Verteidigung im Fokus.

Finnland teilt eine rund 1340 Kilometer lange Grenze mit Russland – eine geografische Tatsache, die seit dem russischen Angriff auf die Ukraine eine neue sicherheitspolitische Brisanz erhalten hat. Der Beitritt Finnlands zur NATO im Jahr 2023 war eine direkte Reaktion auf die veränderte Bedrohungslage im Osten Europas. In diesem Kontext trifft Bundespräsident Van der Bellen am Donnerstag in Helsinki auf seinen finnischen Amtskollegen Alexander Stubb. Ein Besuch, bei dem es nicht nur um bilaterale Beziehungen geht, sondern um die Frage, wie Europa in einer unsicheren Welt strategisch zusammenarbeiten kann.

„Die Sicherheit der Österreicherinnen und Österreicher und aller Menschen, die hier leben, ist eng mit der unserer europäischen Nachbarn verwoben“, sagte Van der Bellen zur „Krone“. Finnland – das bis 2023 wie Österreich neutral war – geht anders mit den sicherheitspolitischen Herausforderungen einer neuen geopolitischen Ordnung um.

Sorgen um die Sicherheit: Bundespräsident Alexander Van der Bellen

(Bild: Schöndorfer Karl)

Spontane Golfpartie mit Trump
Präsident Stubb hatte sich kürzlich mit US-Präsident Donald Trump in Florida zu einer spontanen Goldpartie getroffen und neben dem Ukraine-Krieg auch über die Bedrohung in der Arktis gesprochen. Trump hob die geplante Anschaffung einer größeren Zahl von Eisbrechern für die USA hervor, bei deren Entwicklung Finnland als führend gilt. In der geopolitisch zunehmend wichtigen Arktis gelten Eisbrecher als strategisches Instrument – vor allem angesichts der dominierenden Flotte Russlands.

In Finnland wächst zudem die Sorge vor hybriden Bedrohungen. Die Schließung großer Teile der Grenze zu Russland und mehrere Zwischenfälle im finnischen Meerbusen – bei denen Schiffe, mutmaßlich aus dem Umfeld der russischen „Schattenflotte“, Infrastruktur beschädigten – zeigen, dass die Gefahren nicht nur militärischer, sondern auch verdeckter Natur sind.

Beim Golfen in Mar-a-Lago: Finnlands Präsidetn Stubb und US-Präsident Trump

(Bild: Finnish Presidential Office via)

Am Programm Van der Bellens stehen Besuche in mehreren sicherheitsrelevante Institutionen, darunter das Europäische Zentrum zur Bekämpfung hybrider Bedrohungen (Hybrid CoE) und die Finnische Küstenwache. Der Austausch soll Erkenntnisse liefern, wie Europa widerstandsfähiger gegen unkonventionelle Angriffe werden kann. „Wir müssen den Frieden in Europa und Österreich strategisch absichern“, so Van der Bellen.

Dabei betont er die Notwendigkeit, das österreichische Bundesheer mit ausreichenden Mitteln auszustatten, um einen Beitrag zur europäischen Stabilität leisten zu können. Österreich bleibt militärisch neutral, versteht sich aber zunehmend als sicherheitspolitisch engagierter Partner innerhalb der EU. „Es ist so viel machbar, wenn wir uns auf das ,Union‘ in Europäische Union besinnen und die Dinge auch wirklich gemeinsam anpacken“, so Van der Bellen.

900.000 Männer und Frauen unter Waffen
Im Rahmen der sicherheitspolitischen Neuorientierung wird in Finnland auch ein möglicher Ausstieg aus der Ottawa-Konvention diskutiert. Diese ächtet den Einsatz von Antipersonenminen. Finnland trat dem Abkommen 2012 bei – als eines der letzten Länder Europas. Heute prüfen neben Helsinki auch Polen und die baltischen Staaten, ob sie den Vertrag verlassen sollen, um sich gegen eine mögliche russische Offensive besser verteidigen zu können.

Finnlands Verteidigung basiert traditionell auf einem Modell der allgemeinen Wehrpflicht und einer starken Reserve. Jeder männliche Staatsbürger ist zum Wehrdienst verpflichtet, Frauen können freiwillig dienen.

Die finnische Küstenwache patroulliert wegen der russischen Bedrohung mehr als sonst.

(Bild: Rajavartiosto // Finnish Border)

Die aktive Friedensstärke der finnischen Streitkräfte liegt bei rund 19.000 Soldatinnen und Soldaten, im Mobilmachungsfall kann das Land jedoch in kurzer Zeit bis zu 280.000 Reservisten aktivieren. Die Gesamtzahl der mobilisierbaren Kräfte wird auf etwa 900.000 geschätzt. Die Streitkräfte sind gut ausgebildet, technologisch modern ausgestattet und verfügen über ein engmaschiges Netz von Verteidigungsplänen für das gesamte Territorium.