Ehrliche Politik für Wien zahlt sich aus: 70 Euro weniger für ORF-Gebühren, Gratis-Mittagessen für 50.000 Kinder und klare Regeln in den Schulen. Jetzt will die pinke Erfolgspartei noch mehr für die Wienerinnen und Wiener erreichen.
Seit NEOS in der Wiener Stadtregierung sitzt, weht ein frischer Wind durch das Rathaus. „Wir machen Politik ohne Show, dafür mit Ergebnissen“, sagt Klubobfrau Selma Arapović stolz. In den letzten Jahren haben die NEOS ihre Reformvorhaben von 2020 abgearbeitet.
Was NEOS in den letzten Jahren erreicht haben
Bildung über alles stellen
Ein Rekordbudget für Bildung sorgt für mehr Unterstützungspersonal, mehr Ressourcen für die Deutschförderung und externe Workshops an Wiener Schulen, die den Unterricht jeden Tag bereichern.
Echte Entlastung durch Steuersenkungen
Neben Bagatellgebühren wie der Nachtlagerungsgebühr für die Wiener Märkte haben die Wiener NEOS die GIS-Landesabgabe abgeschafft. Entlastung für jeden Haushalt: 70 Euro pro Jahr. Dazu kommt das kostenlose, gesunde und warme Mittagessen, mit dem sich Familien mit zwei Kindern rund 2.000 Euro pro Jahr sparen.
Transparente Parteikassen
2020 haben die NEOS angekündigt, „gläserne Parteikassen“ einführen zu wollen. Mit der Reform des Stadtrechnungshofs, der jetzt endlich Parteien prüfen darf, ist das gelungen. Der Opposition wurden in der Untersuchungskommission, dem „Wiener U-Ausschuss“, mehr Rechte eingeräumt. „Alles, was wir 2020 versprochen haben, haben wir auch umgesetzt“, betont Selma Arapović, Klubchefin der Wiener NEOS. „Versprechen hält man einfach – das ist für uns nicht nur ein Spruch, sondern Tatsache.“
Was NEOS noch für Wien erreichen wollen
Aber NEOS will noch mehr: „Wien braucht einen verlässlichen Antreiber mit Energie und Ehrlichkeit“, so Arapović weiter. Darum kämpft die Partei bei der kommenden Wahl für diese Ziele:
Große Reformen in der Bildung
Gemeinsam mit Bildungsminister Christoph Wiederkehr können Bund und Wien an einem Strang ziehen, um das Beste für Wien und Österreich herauszuholen: Mit der „Mission Deutsch“ sorgen NEOS dafür, dass jedes Kind in einer Volksschule Deutsch spricht.
Sicheres Miteinander.
Mit mehr Prävention, Jugendarbeit und Sicherheitspersonal in den Nacht-Öffis soll Wien sicherer werden, zusätzlich sollen „Lichtpfade“ für einen sicheren Heimweg sorgen. Die NEOS fordern 1.000 Polizist:innen, für die Wiener Polizei soll es einen „Wien-Bonus“ geben.
Fairness in der Politik
Die Politik muss nicht bei den Leistungen für die Bevölkerung, sondern bei sich selbst sparen: Nicht-amtsführende Stadträte und stellvertretende Bezirksvorsteher sollen abgeschafft werden. Bei Sozialleistungen wollen die NEOS vermehrt auf Sachleistungen setzen. Das bedeutet: Weniger Geld, aber Kindergarten, Schule und kostenloses, gesundes, warmes Mittagessen für die Kinder sind bezahlt.
Am wichtigsten ist für NEOS aber der ehrliche Umgang mit Problemen: „Hinschauen statt Hinhauen“ lautet die Devise. Probleme werden nicht unter den Teppich gekehrt, sondern offen angesprochen und gelöst. „Dieser Stil ist unser Versprechen für Wien. Und ganz ehrlich: Versprechen hält man einfach“, so Arapović.