VdB in Finnland

„Vermissen die Neutralität in keinster Weise“

Alexander Van der Bellen mit seinem Amtskollegen Alexander Stubb

(Bild: AFP/VESA MOILANEN)

Es war ein Treffen in Zeiten politischer Unruhe, zwischen zwei Präsidenten mit ähnlichen Vornamen, aber sehr unterschiedlicher sicherheitspolitischer Prägung: Alexander Van der Bellen, Österreichs Bundespräsident, und Alexander Stubb, Finnlands neuer Präsident. Beide Länder verband lange ein scheinbar gemeinsames außenpolitisches Selbstverständnis: Neutralität. Doch was früher als verbindendes Element galt, trennt heute die Wege.

„Ich vermisse die finnische Neutralität in keinster Weise“, sagt Stubb ohne Zögern. Finnland habe nie aus Überzeugung, sondern aus Zwang neutral sein müssen. „Wir waren nicht neutral aus Wahl, sondern aus Notwendigkeit.“ Nach dem Zweiten Weltkrieg sei diese Haltung vor allem durch Druck der damaligen Sowjetunion entstanden. Ein Arrangement, kein Ideal. Stubb spricht mit Nachdruck – und mit einem klaren Ziel: zu zeigen, warum sein Land heute NATO-Mitglied ist

In Helsinki wird an diesem Tag deutlich: Neutralität ist kein einheitlicher Begriff. Für Österreich ist sie tief in der politischen Identität verankert – auch wenn sie, wie Van der Bellen betont, kein Freifahrtschein zur Untätigkeit ist. „Neutral zu sein heißt nicht, das Recht des Stärkeren zu akzeptieren.“ Gerade angesichts des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine gelte es, die eigene Position zu hinterfragen – nicht um sie aufzugeben, sondern um sie neu zu denken.

Schutz – aber kein Garant für Sicherheit
Finnland hat diesen Schritt längst gemacht. Der NATO-Beitritt im vergangenen Jahr war das Ende einer Epoche. Für Stubb, der schon in den 1990er-Jahren für einen Beitritt plädiert hatte, war es eine logische Entwicklung. Die Geschichte habe gezeigt, dass Neutralität Schutz bieten kann – aber keinen Garant für Sicherheit darstellt. Die aktuellen Ereignisse in der Ukraine hätten für Finnland klargemacht, dass eine klare sicherheitspolitische Verankerung notwendig ist.

„Was Russland heute mit der Ukraine macht, ist ein Versuch der Neutralisierung“, sagt Stubb. Das Wort erhält eine neue Bedeutung: nicht mehr als Zeichen des Friedens, sondern als Machtinstrument. Neutralität könne, so sein Argument, unter bestimmten Umständen sogar gefährlich sein – wenn sie ein Vakuum schafft, das andere füllen wollen.

Österreich bleibt – aber nicht passiv
Van der Bellen betont zwar, dass Österreich an seiner Neutralität festhält – doch er will sie nicht als Ausrede gelten lassen. Im Gegenteil: Die geopolitische Lage verlange mehr Zusammenarbeit innerhalb Europas, auch im militärischen Bereich. „Ein Ruderer allein erreicht nichts“, sagt er mit Blick auf die Verteidigungspolitik. Sein Bild: Europa als Schiff im Sturm – aufgeben sei keine Option, aber man müsse gemeinsam rudern.

Dabei gehe es nicht darum, das Modell der Neutralität zu verwerfen, sondern es weiterzuentwickeln. Österreich könne – auch als neutraler Staat – Beiträge zur Sicherheit leisten. Etwa durch verstärkte Kooperationen, gemeinsame Rüstungsprojekte oder eine bessere Ausstattung des Bundesheeres. „Die Welt von gestern gibt es nicht mehr“, sagt Van der Bellen. „Es liegt an uns, das Beste daraus zu machen.“

Emotion oder Strategie?
Die Debatte über Neutralität ist dabei nicht nur eine sicherheitspolitische, sondern auch eine emotionale. In Österreich ist sie eng mit der Nachkriegsordnung verbunden, mit dem Staatsvertrag von 1955, mit einer langen Phase des Friedens. Neutralität wurde zu einem Teil der Identität. In Finnland war sie eher ein Korsett – eine politische Zwangsjacke, die man nun abgelegt hat.

Van der Bellen lobte die Verteidigungspolitik, die etwa im Bereich Milizsystem weiter fortgeschritten sei.

(Bild: EPA/KIMMO BRANDT)

Finnland pocht auf eine makrosoziale Verteidigungsbereitschaft. Das Land fuhr seine entsprechenden Kapazitäten nach dem Ende des Kalten Kriegs nicht hinunter.

(Bild: EPA/KIMMO BRANDT)

(Bild: EPA/KIMMO BRANDT)

(Bild: EPA/KIMMO BRANDT)

(Bild: EPA/KIMMO BRANDT)

(Bild: EPA/KIMMO BRANDT)

Beide Länder zeigen also auf ihre Weise, dass Neutralität kein starres Konzept ist. Sie kann Schutzschild oder Hemmschuh sein – je nach Lage, Geschichte und Perspektive. Van der Bellen erkennt diese Unterschiede an: „Neutralität ist sehr spezifisch. Man kann sie nicht von ihrer historischen Entstehung trennen.“

Stubb bringt es noch klarer auf den Punkt: „Ein Land muss wissen, warum es neutral ist – und was es damit bezweckt.“ Für Finnland habe sich diese Frage beantwortet. Für Österreich bleibt sie offen – aber nicht unbewegt.

Gemeinsames Ziel trotz unterschiedlicher Wege
Am Ende des Treffens in Helsinki stehen zwei Präsidenten da, die unterschiedliche sicherheitspolitische Wege vertreten – aber ein gemeinsames Ziel formulieren: Europa muss näher zusammenrücken. „Die EU ist mehr als die Summe ihrer Teile“, sagt Van der Bellen. Und Stubb ergänzt: „Außenpolitik ist manchmal Entwicklungshilfe, manchmal Krisenmanagement – aber immer Dialog.“

Auch mit den USA, wie er betont. In der Woche vor dem Treffen war er in Florida, bei Donald Trump. Ein ungewöhnlicher Besuch, aber kein unlogischer. „Man muss mit den Leuten reden, auch mit denen, die vielleicht wieder Verantwortung übernehmen“, sagt Stubb. Die Welt sei zu komplex für einfache Abgrenzung.

Und die Neutralität? Sie bleibt – in Österreich als Prinzip, in Finnland als Vergangenheit. Doch beide Länder zeigen: Was zählt, ist nicht die Etikette. Sondern die Haltung dahinter.