„Stehen kurz vor Deal“

TikTok-Verkauf: Trump verlängert Frist um 75 Tage

Die US-Regierung wirft TikTok vor, ein Spionagewerkzeug Pekings zu sein – und fordert den Verkauf an einen amerikanischen Betreiber.

(Bild: AFP/OLIVIER DOULIERY)

US-Präsident Donald Trump hat die Frist für einen Verkauf von TikTok um 75 Tage verlängert. Bei den Verhandlungen über den Kurzvideodienst sei zwar „riesiger Fortschritt“ erzielt worden, doch brauche es mehr Zeit, erklärte Trump am Freitag.

Er freue sich darauf, mit TikTok und China eine Einigung zu erzielen, meinte der Präsident der USA. Die Verkaufsfrist wäre am Samstag um 0.00 Uhr Ortszeit (06.00 MESZ) ausgelaufen. TikTok droht das Verbot in den USA, sollte der chinesische Mutterkonzern Bytedance die immens populäre Videoplattform nicht an einen US-Investor verkaufen.

TikTok schweigt dazu
Eine Stellungnahme von TikTok oder der Regierung in Peking lag zunächst nicht vor. Der Kongress hatte wegen einer möglichen Bedrohung der nationalen Sicherheit ein Gesetz verabschiedet, das TikToks chinesischen Mutterkonzern ByteDance dazu verpflichtete, sein US-Geschäft bis zum 19. Jänner 2025 zu verkaufen. Ansonsten werde die Plattform landesweit gesperrt.

Trump: „Wir stehen kurz vor einem Deal“
Trump hatte diese Frist zunächst bis zum 5. April verlängert. Am Donnerstag sprach er von einer bevorstehenden Lösung. „Wir stehen kurz vor einem Deal mit einer sehr guten Gruppe von Leuten“, sagte er an Bord der Präsidentenmaschine Air Force One. Es seien „mehrere“ Investoren involviert. Einzelheiten nannte er nicht.

Trump stellt Zollverhandlungen in Aussicht
Trump deutete an, dass TikTok Teil eines Abkommens mit China sein könnte, in dem es um die US-Zölle auf chinesische Importe geht. Auf die Frage, ob er bereit sei, mit Ländern über Zölle zu verhandeln, sagte der Präsident: „Solange sie uns etwas Gutes geben. Zum Beispiel TikTok.“

Trump fuhr fort: „Wir haben eine Situation mit TikTok, in der China wahrscheinlich sagen wird: Wir werden einem Deal zustimmen, aber werden Sie etwas bei den Zöllen tun?“ Die Zölle verliehen den USA eine „große Verhandlungsmacht“, betonte der Präsident.

Trump hatte erst am Mittwoch neue Zölle gegen China in Höhe von 34 Prozent verhängt, sie sollen am kommenden Mittwoch in Kraft treten. Zusammen mit vorherigen Importgebühren summieren sich die seit Trumps Amtsantritt im Jänner gegen China verhängten Zollaufschläge auf 54 Prozent. China reagierte mit Gegenzöllen.

Bisherige Investoren könnten unabhängige Firma gründen
Laut Medienberichten besteht die aussichtsreichste Lösung für TikTok darin, dass bisherige Investoren der Plattform ihre Anteile verwenden, um eine neue und von Bytedance unabhängige TikTok-Firma zu gründen. Zusätzliche Investoren würden demnach zu dieser neuen Firma hinzugeholt werden, darunter der Software-Konzern Oracle und die Investmentgesellschaft Blackstone.

Ein Großteil der TikTok-Aktivitäten in den USA ist bereits auf Oracle-Servern angesiedelt, und Oracle-Chef Larry Ellison ist ein langjähriger Trump-Verbündeter.

Oracle-Chef Larry Ellison

(Bild: AP/Eric Risberg)

Als potenzieller Käufer von TikTok wird auch eine Initiative namens „The People‘s Bid for TikTok“ gehandelt, die auf den Immobilien- und Sportmagnaten Frank McCourt zurückgeht. Interesse am Erwerb von der Video-Plattform haben zudem das Startup für Künstliche Intelligenz (KI) Perplexity und eine Gruppe um MrBeast, einem Produzenten von populären Youtube-Videos, bekundet. Auch der Onlineriese Amazon hatte laut der „New York Times“ zuletzt sein Interesse am Kauf von TikTok erklärt.

TikTok in den USA kurzzeitig offline
Das Gesetz zum Verkauf von TikTok war am 19. Jänner in Kraft getreten, also einen Tag vor Beginn von Trumps Amtszeit. Trump setzte dann das Gesetz am 21. Jänner für 75 Tage aus. Kurzzeitig hatte TikTok zuvor selber seinen Betrieb in den USA eingestellt und war aus den App Stores verschwunden. Nachdem Trump dann die Frist verlängerte, schaltete TikTok seine App wieder frei. Später erschien die App auch wieder in den Stores.

Das Gesetz zum Verkauf von TikTok wurde mit der Befürchtung begründet, dass Bytedance die Plattform im Dienste Chinas zum Ausspionieren der Nutzerinnen und Nutzer missbrauche. TikTok bestreitet dies.

TikTok ist vor allem bei jungen Leuten enorm populär und hat bei den Nutzungszeiten längst Konkurrenten wie Facebook und Instagram überholt. Weltweit hat TikTok mehr als eine Milliarde Nutzerinnen und Nutzer, in den USA sind es mehr als 170 Millionen.

Trump hatte früher ein TikTok-Verbot befürwortet, sich aber zunehmend mit der App angefreundet. Er schreibt ihr einen Einfluss darauf zu, dass er bei der Wahl im vergangenen November mehr Unterstützung von jüngeren Leuten bekommen hatte als bei früheren Wahlen. Einer von Trumps Großspendern, der Milliardär Jeff Yass, hält größere Anteile an Bytedance.