Zwei gescheitert

ORF-Volksbegehren schafft Parlamentshürde

(Bild: APA/GEORG HOCHMUTH)

Nur eines von drei aktuellen Volksbegehren hat die Hürde von 100.000 Unterschriften für eine Behandlung im Parlament gemeistert. 119.368 Unterstützerinnen und Unterstützer zählt jenes gegen die ORF-Haushaltsabgabe. Gescheitert sind hingegen das Anti-Bereicherungs-Volksbegehren sowie ein „Autovolksbegehren“. 

Der Eintragungszeitraum endete am Montagabend. Das „Autovolksbegehren: Kosten runter!“, das sich für eine Senkung der Autos betreffenden Steuern einsetzte, erhielt 58.201 Unterschriften, wie das Innenministerium mitteilte. Die Initiative gegen die Bereicherung mit Volksbegehren kam auf 33.185 Unterschriften.

Der niederösterreichische Gemeindemitarbeiter Manuel Plöchl, der das Anti-Bereicherungs-Begehren ins Leben gerufen hatte, kritisiert, dass immer mehr Privatpersonen Volksbegehren als „Geschäftsidee“ entdecken würden. Schließlich erhalten Initiatoren erfolgreicher Volksbegehren die geleisteten Kostenbeiträge in fünffacher Höhe zurück. 

Abschaffung der ORF-Abgabe nun Thema im Parlament
Erfolgreicher war das Volksbegehren „ORF-Haushaltsabgabe NEIN“. Initiiert wurde es von Robert Marschall, der selbst bereits für zahlreiche Volksbegehren verantwortlich zeichnete. Am erfolgreichsten war er mit Initiativen gegen Covid-Maßnahmen.