„Nur noch Feinheiten“

Union & SPD: Koalitionsvertrag auf letzten Metern

CDU-Chef Friedrich Merz und SPD-Chef Lars Klingbeil

(Bild: EPA/HANNIBAL HANSCHKE)

Deutschland steht kurz davor, wieder eine Regierung zu haben: Wie am Dienstagabend durchsickerte, haben sich Christ- und Sozialdemokraten auf eine grundsätzliche Koalitionsvereinbarung geeinigt. Es gehe lediglich um Feinheiten, hieß es. 

Am Mittwoch um 12 Uhr wollen die Union und die SPD über die Ergebnisse informieren, der Sender ntv berichtete unter Berufung auf Verhandlerkreise, man sei sich grundsätzlich einig. Am Abend habe es diesbezüglich einen Durchbruch gegeben. Nun würden nur noch Feinheiten besprochen.

„Es sollte schnell gehen“
Die Verhandler hatten angesichts der internationalen Lage durchaus Druck für einen raschen Abschluss ihrer Gespräche gespürt. „Es sollte schnell gehen, es muss gut werden“, hatte der CDU-Politiker Jens Spahn am Dienstag vor Beginn der Gesprächsrunde in Berlin gesagt.

Die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) sah die Verhandler auf einem guten Weg. „Die letzten Meter sind die anstrengendsten, aber ich bin sicher, dass die Anstrengungen sich lohnen werden“, sagte sie vor dem Konrad-Adenauer-Haus.

CDU/CSU auf SPD für Mehrheit angewiesen
Die CDU/CSU mit Kanzlerkandidat Friedrich Merz hatte die Bundestagswahl vom 23. Februar gewonnen. Bei einem Stimmenanteil von 28,5 Prozent ist sie aber auf die SPD für eine regierungsfähige Mehrheit angewiesen. Nach Unterzeichnung des Koalitionsvertrags würde der Bundestag zur Kanzlerwahl zusammentreten, vermutlich Ende April oder Anfang Mai.