Wöchentlich küren wir an dieser Stelle den „Kasperl der Woche“. Diesmal hat sich Neo-Außenministerin Beate Meinl-Reisinger (Neos) dafür qualifiziert. Sie hat nämlich ihre Meinung zum Thema Postenschacher „vergessen“.
Die Neos positionieren sich gerne als die Stimme der Vernunft und als moralische Instanz im politischen Sumpf. Postenschacher für Günstlinge ist so etwas wie der sichtbare Auswuchs für die politische Verwerflichkeit. Auch die Neos-Chefin Beate Meinl-Reisinger selbst sparte in den vergangenen Jahren nicht mit Kritik am politischen Mitbewerb, wenn es um die Besetzung von meist hoch dotierten Versorgungsjobs ging. Ein Schmankerl aus dem Juli des Vorjahres: Der einzige Grund, weshalb die schwarz-grüne Regierung noch bestehe, sei, „damit sie Posten besetzen, damit sie ihre Schäfchen ins Trockene bringen können“. Auch bei der Bestellung Martin Kochers zum Gouverneur der Österreichischen Nationalbank ortete die Neo-Außenministerin eine „schiefe Optik“. Aber da war man halt noch in der Opposition und im Dauerwahlkampf. Da hatte man noch zu jedem Thema eine Meinung und trug diese auch gerne vor sich her.
Lukrativer Job für Ex-Kanzler
Jetzt soll Ex-Kanzler Karl Nehammer (ÖVP) einen hoch dotierten Direktoriumsposten in der Europäischen Investitionsbank bekommen – auf Vorschlag des Finanzministers. Viele orten einen Deal zwischen ÖVP und SPÖ. Laut einer aktuellen OGM-Umfrage sagen auch 65 Prozent der Österreicher, dass er ohne Parteibuch keine Chance auf den Posten hätte.
„Erlaube mir das Recht, meine Meinung zu behalten“
In der „ZIB 2“ wurde Meinl-Reisinger nun nach ihrer Meinung dazu gefragt. Ihre überraschende Antwort: „Ich erlaube mir das Recht, meine Meinung in diesem Fall für mich zu behalten.“ Und hat damit doch alles gesagt. Und noch etwas: Meinl-Reisinger nennt die Arbeit der Koalition übrigens einen „guten und neuen Weg“. Oder frei interpretiert: Was kümmert mich meine Meinung von gestern?
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