Wenn Polizisten zur Waffe greifen, geht es oft um Sekunden - und um Leben und Tod. Mit ihrem Gewaltmonopol trägt die Polizei eine der größten Verantwortungen in unserem Staat. Dazu wollen wir von Ihnen wissen: Wo verläuft die Grenze zwischen notwendigem Einsatz und übertriebener Polizeigewalt?
In Wien wurde kürzlich ein mutmaßlicher Bankomatensprenger von der Polizei angeschossen – er soll direkt auf die Beamten zugerast sein. Nun wird auch gegen den beteiligten Beamten ermittelt, um sicherzustellen, dass der Einsatz der Dienstwaffe verhältnismäßig war. In Österreich gibt es dazu auch die Ermittlungs- und Beschwerdestelle Misshandlungsvorwürfe (EBM), die solchen Fällen nachgeht. Das ist wichtig, denn auch das Gewaltmonopol Polizei bedarf in einer Demokratie einer Kontrolle. Doch stellt sich die Frage: Kann überbordende Kontrolle zum Problem werden, wenn sich Polizistinnen und Polizisten im Ernstfall davor scheuen, entschlossen einzugreifen, aus Angst vor persönlichen und dienstrechtlichen Konsequenzen?
Polizeigewalt in den USA: Ein Blick über den Atlantik
Ein Blick in die USA zeigt, wohin unzureichend kontrollierte Polizeigewalt führen kann: Tödliche Zwischenfälle sind dort keine Seltenheit, das Vertrauen in die Polizei ist besonders unter Minderheiten tief erschüttert. Was macht das mit einer Gesellschaft, wenn ausgerechnet jene Institution, die für Sicherheit sorgen soll, als Bedrohung empfunden wird? Wie stabil ist ein Rechtsstaat, in dem ein Teil der Bevölkerung Angst vor der Polizei hat? Finden wir in Österreich einen gangbaren Mittelweg?
Wie viel Gewalt darf die Polizei Ihrer Meinung nach ausüben? Finden Sie, dass sich die Polizei manchmal zu sehr zurückhält – aus Angst vor Konsequenzen? Wie viel Vertrauen haben Sie grundsätzlich in unsere Polizei als Institution? Was könnte getan werden, um sowohl Sicherheit als auch Bürgerrechte besser zu schützen? Und wie schätzen Sie den Unterschied im Umgang mit Polizeigewalt zwischen Österreich und den USA ein? Diskutieren Sie mit!
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