Angelobung

Montfortstadt erneut in schwarz-blauer Hand

Manfred Rädler mit Andrea Kerbleder, die erneut das Amt der Vizebürgermeisterin bekleidet. 

(Bild: Mathis Fotografie)

Am Dienstag begann die neue Funktionsperiode der Feldkircher Stadtvertretung mit der konstituierenden Sitzung im Montforthaus. Die 36 gewählten Mitglieder wurden offiziell angelobt. Andrea Kerbleder wurde erneut zur Vizebürgermeisterin gewählt. 

Noch vor der konstituierenden Sitzung hatten die Vertreter der Feldkircher Volkspartei und der Freiheitlichen Feldkirch ihre Koalitionsgespräche abgeschlossen. Als zentrales Zukunftsprojekt sehen die beiden Koalitionspartner den Stadttunnel. Dadurch würden sich Chancen ergeben, die Stadt weiterzuentwickeln. „Für die geplanten Begleitmaßnahmen zur Sicherstellung einer nachhaltigen Verkehrsentlastung – dazu gehören auch die Zentrumsentwicklung in Tisis und der Rückbau der Hauptstraße L191 – werden wir die erforderlichen budgetären Mittel und internen Ressourcen zur Verfügung stellen“, erläuterte Bürgermeister Manfred Rädler. Zudem soll das Stadtbusangebot ausgebaut, die Radwege verbessert werden. 

Keine Leerstandsabgabe 
Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf leistbarem Wohnen, vor allem durch die Mobilisierung von leerstehendem Wohnraum. Hier hat die Stadt in Kooperation mit dem Land und der Vogewosi eine Lösung entwickelt, um Eigentümern ein sorgenfreies Vermieten zu ermöglichen. Eine Leerstands- bzw. Zweitwohnsitzabgabe wie etwa in Bregenz gibt es nicht. 

Im Bereich der Pflege wollen die Koalitionspartner eigenständig bleiben. „Dank unseren vier eigenen Pflegeheimen und den von der Stadt stark geförderten Krankenpflegevereinen in allen Ortsteilen können wir rasch auf die Bedürfnisse älterer Menschen reagieren und bedarfsgerechte Angebote entwickeln“, sagte Rädler. Ein im März getroffener Grundsatzbeschluss zur stationären Langzeitpflege soll umgesetzt werden. 

Was die kleinsten Bürger betrifft, soll weiter in den Ausbau hochwertiger Kinderbetreuung investiert werden. Im Fokus stehe soziales Miteinander, eine gute Vorbereitung auf die Schule und bei Bedarf auch Sprachförderung. „Gleichzeitig tragen wir dazu bei, dass Eltern selbst entscheiden können, wie sie ihr Familien- und Berufsleben gestalten wollen. Diese Wahlfreiheit ist unser erklärtes Ziel“, ergänzte Vizebürgermeisterin Andrea Kerbleder. 

Gemeinsamer Konsolidierungsfahrplan 
Ähnlich wie in anderen Kommunen befinden sich auch die Feldkircher in einer wirtschaftlich herausfordernden Situation. So wurde von den Koalitionspartnern ein Konsolidierungsfahrplan für das Stadtbudget inklusive notwendiger Strukturmaßnahmen und Reformen vereinbart. „Auf den Schultern von Städten und Gemeinden lastet immer mehr Budgetverantwortung. Einsparungen sind unvermeidlich und zwingend erforderlich“, betonte der Bürgermeister. Anspruch sei es, als Stadt die Hoheit über die Finanzen so weit zurückzubekommen, dass wir wieder mehr Gestaltungsspielraum haben. 

Benedikt König nicht mehr Stadtrat
Bei der konstituierenden Sitzung wurde dann die Zahl der Mitglieder des Stadtrates erneut auf neun festgelegt. Für die ÖVP sind in der neuen Legislaturperiode Julia Berchtold, Nathalie Koch, Wolfgang Flach und Bürgermeister Manfred Rädler im Stadtrat vertreten. Benedikt König schied aus persönlichen Gründen aus dem Amt aus. „Ich habe mich entschlossen, die Stadtratsfunktion zur Verfügung zu stellen, um mich künftig intensiver meiner Familie und meiner beruflichen Verantwortung in der Kanzlei zu widmen“, sagte König. In der Stadtvertretung und in verschiedenen Ausschüssen werde er sich jedoch weiterhin einbringen.“

Für die FPÖ zogen Andrea Kerbleder und Thomas Spalt in den Stadtrat ein. Die Grünen werden durch Clemens Rauch und Natascha Soursos vertreten, für die NEOS zog Fabienne Lackner neu in den Stadtrat ein.