Vermittlerin Meloni

Trump: „Wird zu 100 Prozent Einigung mit EU geben“

Meloni verhandelt im Namen der EU

(Bild: EPA/WILL OLIVER)

„Ich rechne fest damit, aber es wird ein faires Abkommen sein“, hielt Donald Trump bei einem Treffen mit Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni im Weißen Haus fest. Der Republikaner erwarte eine Zoll-Einigung mit Brüssel. Gleichzeitig betonte der US-Präsident, dass er keine Eile habe, seine Steueren herabzusetzen.

Es ist ein Besuch voller Erwartungen: Italiens Regierungschefin Giorgia Meloni trifft US-Präsident Donald Trump im Weißen Haus – und gleich zu Beginn gibt sich Trump im Zollstreit mit der Europäischen Union überzeugt, dass es zu „100 Prozent“ eine Einigung geben wird. 

„Wir haben zahlreiche Gespräche auf höchster Ebene mit anderen Ländern geführt, offen gesagt. Wir machen sehr gute Fortschritte bezüglich der Zölle“, ließ der US-Präsident ausrichten. Niemand würde es in Zukunft wagen, die USA „über den Tisch“ zu ziehen.

Gegenüber Reportern schob der Republikaner nach: „Wir haben keine Eile.“ Der US-Präsident wähnt sich offenkundig in einer guten Verhandlungsposition. Auf Meloni sei er sehr stolz: „Sie ist eine der wenigen echten Führungspersönlichkeiten in der Welt.“ Daraufhin wandte er sich an die Spitzenpolitikerin und erklärte: „Das hätte ich jetzt nicht besser sagen können, oder?“

Die Szene illustrierte das Dilemma, in dem Meloni steckt: Einerseits gibt es zwischen der rechten Politikerin und Trump inhaltliche Übereinstimmungen. Andererseits will die Italienerin andere EU-Staaten nicht brüskieren, die seinen Protektionismus und die umstrittene Ukraine-Politik der USA kritisieren. Die EU-Kommission, die für die Handelspolitik der Union zuständig ist, hat Melonis Reise nach Washington abgesegnet, gleichzeitig aber betont, dass die Union das letzte Wort habe.

Meloni zeigte sich ebenfalls überzeugt, dass der Streit beigelegt werden kann: „Wir können eine gemeinsame Basis finden“, betonte die Premierministerin. In den letzten Tagen führte die Regierungschefin nach Angaben italienischer Medien wiederholt Telefongespräche mit EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen.

Italien durch Zölle besonders unter Druck
Die USA sind nach Deutschland und vor Frankreich mit einem Anteil von 10,7 Prozent der Ausfuhren der zweitwichtigste Exportmarkt für italienische Waren wie Lebensmittel, Maschinen, Textilien, Luxusgüter, Möbel, Jachten oder Pharmaprodukte. Italien weist einen Handelsbilanzüberschuss von fast 40 Milliarden Euro gegenüber den USA auf. Das sind fast drei Viertel des gesamten italienischen Handelsbilanzüberschusses.

Trump hatte kurz nach seinem Amtsantritt Mitte Jänner mit der Verhängung von Zöllen einen weltweiten Handelsstreit begonnen. Er verhängte unter anderem Sonderzölle auf chinesische Waren und erhöhte die Importabgaben Anfang April weiter, worauf China mit Gegenzöllen auf US-Waren reagierte. Hohe US-Zölle für Elektronikprodukte wie Smartphones und Computer wurden inzwischen vorübergehend wieder fallengelassen, dennoch dürfte das den Exportweltmeister hart treffen. Mittlerweile bemühen sich viele andere Länder um bilaterale Abkommen mit den USA. EU-Güter werden aktuell mit zehn Prozent besteuert.