In Oppositionsrolle

Neues Innsbruck marschiert weiter für Transparenz

„Für ein Innsbruck mit Respekt und Verantwortung“: GR Christine Oppitz-Plörer, Klubobmann Franz Jirka, GR Birgit Winkel und StR Markus Stoll (von links).  

(Bild: Birbaumer Christof)

„Wir machen unsere Arbeit“, zieht „Das Neue Innsbruck“ Bilanz nach einem Jahr in der Oppositionsrolle. Bei der Regierungsarbeit sieht das Bündnis von Ex-Frontmann Florian Tursky noch „viel Luft nach oben“. 

Keine leichten Zeiten hat das Oppositionsbündnis Neues Innsbruck hinter sich. Hervorgegangen aus Stadt-ÖVP und Für Innsbruck, fuhr man bei der Wahl vor einem Jahr eine krachende Niederlage ein. Der Spitzenkandidat ging verloren, zu viert sitzt man nun im 40-köpfigen Gemeinderat und betreibt Opposition – manchmal gemeinsam mit FPÖ und Liste Fritz, oft aber auch alleine.

„Kontrolle ist Grundpfeiler der Demokratie“
39 Anträge und 27 Anfragen stehen nach dem ersten Jahr auf der Habenseite. Und es sollen noch mehr werden. „Wir arbeiten sachlich und konstruktiv an der Weiterentwicklung unserer Stadt mit – auch aus der Opposition heraus. Diese Rolle nehmen wir ernst, denn Kontrolle ist ein Grundpfeiler der Demokratie“, betonte Klubobmann Franz Jirka.

Die Entwicklungen rund um den Flughafen, wachsende Leerstände oder das Verkehrschaos werfen etliche Fragen auf. Da braucht es mehr Einsatz und Weitblick.

Klubobmann Franz Jirka

Einsatz für die Wirtschaft gefordert
Er vermisse eine starke Stimme für die Wirtschaft in der Innsbrucker Stadtregierung: „Wer setzt sich noch mit voller Überzeugung für unseren Standort ein? Die Entwicklungen rund um den Flughafen, wachsende Leerstände oder das Verkehrschaos werfen etliche Fragen auf. Da braucht es mehr Einsatz und Weitblick.“

Wir stehen für Klarheit, Wertschätzung und Respekt, aber wir lassen uns kein X für ein U vormachen.

DNI-GR Birgit Winkel 

Wähler erwarten Integrität an der Stadtspitze
GR Christine Oppitz-Plörer bekrittelte mangelnde Diskussionsbereitschaft seitens der Koalitionsgemeinderäte. Ausschuss-Sitzungen dauerten oft nur eine Viertelstunde, während früher stundenlang gemeinsam um gute Lösungen gerungen worden sei. „Die Wahl 2024 mit der klaren Abwahl von Bürgermeister Willi war ein klarer Auftrag zur Veränderung. Viele InnsbruckerInnen erwarteten mehr Integrität an der Stadtspitze. Diese Sehnsucht konnte bisher nicht erfüllt werden, denn dubiose Auftragsvergaben, kritische Stadtrechnungshofberichte und lückenhafte Beschlussvorlagen erschüttern das Vertrauen weiterhin“, stellte Oppitz-Plörer fest.

Schweigen der Koalitions-Gemeinderäte
„Wir stehen für Klarheit, Wertschätzung und Respekt, aber wir lassen uns kein X für ein U vormachen“, betonte VP-GR Birgit Winkel, „Innsbruck verdient eine Debattenkultur, in der unterschiedliche Sichtweisen nicht als Störung, sondern als Chance und Bereicherung gesehen werden“.

Kosten laufen aus dem Ruder
Finanz- und Personalpolitik sei in der noch jungen Ära von BM Johannes Anzengruber „gewaltig durch die Decke gegangen“, sagte StR Markus Stoll. Der Personalstand im Rathaus sei um 25 Prozent angewachsen, die Fixausgaben seien von 100 Mio. € im Jahr auf nunmehr 180 Mio. € gestiegen: „Das nimmt der Stadt finanziell die Luft zum Atmen.“ Stoll kritisierte auch die hohe Anzahl an Posten der höchsten Verdienstkategorie A.