Druck aus den USA

Trump drängt Orban zu EU-Austritt Ungarns

(Bild: AFP/ZOLTAN FISCHER)

Am Mittwochabend war der Austritt Ungarns aus der EU Thema eines Forums nahe Budapest. US-Präsident Donald Trump habe ihn bereits mehrfach gefragt: „Viktor, wann tretet ihr endlich aus der Union aus?“, sagte Ungarns Premier Orban laut Onlineportal ATV.hu am Donnerstag.

Darauf hätte er geantwortet: „Herr Präsident, wir bräuchten ein gutes Gegenangebot.“ Der Premier erinnerte daran, dass 85 Prozent des ungarischen Exports in den EU-Markt gingen. Damit sei der Zeitpunkt für einen Austritt noch nicht reif.

Um diesen festzulegen, bräuchte es sorgfältige Überlegungen. Der Augenblick werde kommen, wenn es für Ungarn vorteilhafter sei, sich außerhalb als innerhalb der Europäischen Union zu befinden.

Aktuell gebe es noch weit mehr Vorteile für Ungarn, gestand Orban trotz all der bisher vorgebrachten Kritik ein. Auch die Gelegenheit am Mittwochabend ließ der Politiker nicht aus, wieder seinen Unmut über Brüssel zu äußern. Schließlich werde verhindert, dass Ungarn zu den EU-Geldern gelänge, die ihm zustünden. Die Gelder wurden eingefroren, weil dem Land Verstöße gegen die Rechtsstaatlichkeit vorgeworfen werden. Geforderte Reformauflagen wurden nicht umgesetzt.

Wenn sich Ungarn nicht von der Union trennen könne, müsse die „Ehe verbessert werden“. „Wir müssen uns organisieren, das Kräfteverhältnis neu ordnen und Allianzen bilden“, forderte Orbán. Er legt sich bei Abstimmungen in der EU immer wieder quer, beispielsweise bei Russland-Sanktionen. Zudem erhielt seine Regierung mehrere Strafen, neben der Rechtsstaatlichkeit zum Beispiel auch wegen der Asylpolitik.