Enormer Sozialbetrug

Mann hatte Pflegestufe 6, war aber pumperlg‘sund

Im Vorjahr sind 4865 Fälle von Sozialbetrug in Österreich aufgeflogen. Die eigens eingerichtete Taskforce konnte seit 2018 Betrügereien mit einem Gesamtschaden von 135,6 Millionen Euro aufdecken. Mehr als 70 Prozent der Tatverdächtigen sind nicht österreichische Staatsbürger.

Die Liste der Schmarotzer ist lang. So hat ein Bosnier 1250 Euro Mindestsicherung monatlich bezogen und gleichzeitig mehrere Eigentumswohnungen lukrativ in seiner Heimat vermietet. Der Schaden für den Steuerzahler wird mit 100.000 Euro beziffert.

„Therapie in der Türkei hat sehr gut gewirkt“
Ein Mann mit Pflegestufe 6 landete in Wien-Schwechat, wirkte aber pumperlg‘sund. „Die Therapie in der Türkei hat sehr gut gewirkt“, rechtfertigte er sich gegenüber den Beamten, die ihn am Flughafen in Empfang nahmen.

Wenn wichtige gesellschaftliche Systeme missbraucht werden, dann gehen die Polizei und die Finanzbehörden konsequent gegen die Täter vor.

Gerhard Karner, Innenminister

„Mehr als 70 Prozent der Tatverdächtigen sind nicht österreichische Staatsbürger“, erklärt Gerald Tatzgern, Leiter der Abteilung zur Bekämpfung von Sozialbetrug. Häufig melden sich Paare an unterschiedlichen Adressen an, obwohl sie unter einem Dach wohnen, um höhere Unterstützung zu erhalten.

Schindluder werde auch bei Förderungen für Kinderdeutschkurse begangen. Es werden zwar Unterrichtseinheiten gehalten, doch ein großer Teil geht offiziell für die Verwaltung drauf – das Geld wandert also ins eigene Säckel.

135,6 Millionen Euro Schaden
Sozialleistungen bilden das Rückgrat unseres Sozialstaats. Sie dienen dazu, Menschen in herausfordernden Lebenslagen zu unterstützen. Die Taskforce Sozialleistungsbetrug (SOLBE) ist den Betrügern auf der Spur.

• Im Vorjahr deckten die Beamten 4865 Fälle auf (2023 waren es 4457).
• Der Großteil entfiel mit 2626 Anzeigen auf Wien, gefolgt von Niederösterreich (508).

Seit der Gründung der SOLBE im Jahr 2018 wurden 25.156 Verdächtige ausgeforscht und 23.653 Anzeigen erstattet. Die Aufklärungsquote liegt bei 100 Prozent. Insgesamt betrug der Schaden 135,6 Millionen Euro.

„Die Taskforce Sozialleistungsbetrug gewährleistet durch ihre Ermittlungen, dass soziale Systeme gerecht bleiben und jenen zur Verfügung stehen, die sie tatsächlich brauchen“, bekräftigt Innenminister Gerhard Karner. Unter anderem führten Infokampagnen und Pressemeldungen zu einer erhöhten Bereitschaft, Hinweise auch anonym und digital zu übermitteln.

Manipulierte Fahrtenschreiber
Finanzler hatten in Tirol gemeinsam mit der Polizei Transportunternehmen im Visier. Dabei hagelte es 156 Anzeigen mit 80.000 Euro Strafe. Den Stein ins Rollen brachte eine anonyme Anzeige, wegen der im vergangenen Jahr die Fahrtenschreiber von 33 Lkw eines Transporteurs überprüft wurden. Der Verdacht, dass die Lenker mehrere Fahrerkarten benutzten, um die gesetzlich vorgeschriebenen Ruhezeiten zu umgehen, hat sich bestätigt. Auch bei den Anmeldungen zur Sozialversicherung hinkten einige Firmen nach.