Im „Krone“-Forum wird täglich eifrig diskutiert und debattiert. In unserer Rubrik „Leserdebatte“ möchten wir besondere Kommentare hervorheben und die Community um deren Meinung zu einem spannenden Teilaspekt zu bitten. Heute geht es um Amnesty International und die Meinungsfreiheit.
Die Meinungsfreiheit ist eines der höchsten Güter einer funktionierenden Demokratie. Doch genau diese sehen Menschenrechtsorganisationen in Österreich zunehmend in Gefahr. So werde von der Politik „zunehmend ein Narrativ geschaffen“, in welchem Proteste „als kriminell“ dargestellt werden, so Amnesty-Österreich-Geschäftsführerin Shoura Hashemi.
Versammlungsfreiheit gegen persönliche Freiheit
Im „Krone“-Forum wurde daraufhin von unseren Lesern Gebrauch von dem nach Amnesty International gefährdeten Recht auf Meinungsfreiheit gemacht. Während sich die meisten Leser schnell einig sind, dass unsere Meinungsfreiheit ein hohes Gut ist, scheiden sich die Geister bei der Frage, wo diese endet und wann aus friedlichem Protest Nötigung wird.
User AlderichKnows liefert uns den Kommentar zur heutigen Leserdebatte: Grundrechte wie das Recht auf Meinungs- und Versammlungsfreiheit und das Recht auf persönliche Freiheit dürfen nicht gegeneinander ausgespielt werden.
Dass Amnesty International sich nun aber für genau jene Protestformen einsetzt, die die Durchschnittsbevölkerung in ihren Grundrechten einschränkt, koste die Menschenrechts-NGO den Rest ihrer verbliebenen Glaubwürdigkeit, so AlderichKnows.
Wie bewerten Sie die Argumente von Amnesty International? Kann das Recht auf Versammlungsfreiheit andere Grundrechte außer Kraft setzen? Sind die Strafen gegen Protestbewegungen wie die Letzte Generation gerechtfertigt? Wie können Aktivisten wirkungsvoll protestieren, ohne die Rechte der Bevölkerung zu gefährden? Wir sind gespannt auf Ihre Meinungen und Ideen dazu und freuen uns auf viele Kommentare!
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