Sondierungsgespräche

D: Große Koalition wird immer wahrscheinlicher

(Bild: dpa/Kay Nietfeld)

In Deutschland mehren sich die Anzeichen für eine Neuauflage einer Großen Koalition aus Christ- und Sozialdemokraten. Am Freitag kamen die Parteichefs von CDU, CSU und SPD zu einem Spitzentreffen im Kanzleramt zusammen. Wie es hieß, ging es um die Vorbereitung des zweiten Sondierungstreffens von CDU/CSU und SPD mit insgesamt 21 Unterhändlern am Montagnachmittag.

Bei Sondierungsgesprächen wird in Deutschland ausgelotet, ob Koalitionsverhandlungen erfolgsversprechend sind. Die Entscheidung über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen soll nächste Woche fallen. Am Dienstag treffen sich CDU und CSU aber auch mit den Grünen noch zu einem zweiten Gespräch.

Grüner Landeschef: "Schlechte Position für unsere Partei"
Die Grünen wollen noch am selben Abend mitteilen, ob sie der Parteibasis die Aufnahme von Verhandlungen über eine "schwarz-grüne" Koalition vorschlagen wollen. Der einzige grüne Landesvater in Deutschland, Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann sieht die Grünen in einer schlechten Ausgangslage für eine erste schwarz-grüne Koalition im Bund. "Man muss ganz generell sehen, dass das für die Grünen eine enorme Herausforderung wäre. Wir haben gerade die Wahl verloren", sagte er.

SPD und Grüne beraten zunächst auf Parteitagen
Sowohl SPD als auch Grüne beraten am übernächsten Wochenende auf einem Parteikonvent beziehungsweise einem Parteitag die Lage. Eine der beiden Parteien muss dann entscheiden, ob ein Verhandlungsangebot von CDU-Chefin Merkel (im Bild mit SPD-Vorsitzendem Sigmar Gabriel) und CSU-Chef Seehofer angenommen wird. Bei der SPD sollen am Ende die rund 470.000 Mitglieder über einen möglichen Koalitionsvertrag entscheiden.

CDU/CSU verfehlte Absolute nur knapp
Die CDU/CSU hatte bei der deutschen Bundestagswahl am 22. September mit 41,5 Prozent der Stimmen die absolute Mehrheit der Mandate nur knapp verfehlt. Ihr Koalitionspartner FDP scheiterte aber an der Fünf-Prozent-Hürde für den Einzug ins Parlament, sodass sie die christlich-liberale Koalition nicht fortführen kann. Die CSU ist die bayerische Schwesterpartei der CDU. Sie tritt nur in Bayern an, die CDU nur in den übrigen 15 deutschen Bundesländern. Im Bundestag bilden sie eine gemeinsame Fraktion, und nach außen treten sie meist wie eine Partei auf.

Die Grünen hatten bei der Wahl Stimmen verloren und waren mit 8,4 Prozent weit hinter ihren Erwartungen geblieben. Die SPD hat nach ihrem Absturz auf 23 Prozent im Jahr 2009 dieses Mal nur um magere 2,7 Prozentpunkte zugelegt.

Letzte Große Koalition regierte von 2005 bis 2009
Eine "schwarz-rote" Koalition auf Bundesebene gab es in Deutschland zuletzt von 2005 bis 2009. Sie hielt trotz aller Differenzen die volle Legislaturperiode. Auf Länderebene gibt es in Deutschland derzeit fünf solche Bündnisse. Die bisher einzige schwarz-grüne Koalition auf Länderebene in Hamburg zerbrach 2010 nach nur zwei Jahren.