„Krone“-Kommentar

Polen: Warum ein Rechter siegte

Analysiert für die „Krone“: Außenpolitik-Experte Kurt Seinitz(Bild: Krone KREATIV/stock.adobe.com)

Polen hat einen nationalkonservativen Staatspräsidenten gewählt; noch rechtsnationaler als sein Vorgänger und diesmal sogar einen Mann, der sich eine Vergangenheit in der kriminellen Halbwelt nachsagen lassen muss. Er ist gegen EU, gegen Ukraine, gegen Deutschland, schlicht: „Polen zuerst“.

Zur Entwarnung: Ein polnischer Staatspräsident hat zwar ein Vetorecht gegen die Regierung, kann aber selbst nicht die Politik bestimmen.

Wie ist es geschehen, dass die Polen so einen Mann wählten? Die Erklärung ist ziemlich einfach: Es war ein Protest gegen die liberalkonservative Koalitionsregierung von Premier Donald Tusk. Diese steht ziemlich schlecht da.

Tusk ließ seine versprochenen Reformen vermissen, nicht nur wegen der Blockadepolitik des PiS-Präsidenten, sondern auch durch innere Zerstrittenheit. So nahm die Regierung selbst dem Präsidenten viel Veto-Arbeit ab.

Zerstrittene Hü-und-Hott-Regierungen kommen in der Öffentlichkeit ganz schlecht an. „Die PiS hätte einen Sessel als Kandidaten aufstellen können, er wäre gewählt worden“, heißt es in einem Kommentar in Warschau.

Jetzt wird der Premier im Parlament die Vertrauensfrage stellen, um die Reihen noch einmal zu schließen. Beobachter geben dieser Regierung aber kaum Überlebenschancen bis 2027. Wenn PiS an die Macht zurückkehrt, bekommen die Eurokraten in Brüssel wieder viel Stress.