"Nicht bestanden"

Timoschenko spricht Ukraine EU-Tauglichkeit ab

(Bild: AP)

Nach der Abkehr der ukrainischen Führung von der EU hat die inhaftierte Oppositionsführerin Julia Timoschenko ihrem Land die Tauglichkeit für Europa abgesprochen. Die Führung der früheren Sowjetrepublik denke und handle nicht europäisch, hieß es in einer von ihrer Partei verbreiteten Mitteilung am Mittwochabend.

Die frühere Regierungschefin forderte die EU auf, bei ihrem am Donnerstag beginnenden Gipfel zur Ostpartnerschaft in Vilnius unter allen Umständen einem historischen Abkommen mit der Ukraine zuzustimmen, falls Präsident Viktor Janukowitsch den Vertrag doch noch unterzeichne.

"Ich verstehe, dass meine Freilassung auf den ersten Blick ein Test ist für die Bereitschaft der ukrainischen Führung, europäisch zu denken und zu handeln, ein Test für die Aufrichtigkeit, europäische Wert zu übernehmen", hieß es in der Erklärung der 53-Jährigen. "Dieser Test ist nicht bestanden worden."

Eigenes Schicksal "nicht wichtig"
Ihr eigenes Schicksal sei aber nicht wichtig, teilte Timoschenko mit. Sie protestiert seit einigen Tagen mit einem Hungerstreik gegen die ukrainische Außenpolitik. "Heute geht es nicht um Freiheit für einzelne politische Gefangene. Heute geht es um die Freiheit der Ukraine."

Bisher gilt eine Behandlung der in Haft erkrankten Politikerin in Deutschland als Grundbedingung der EU für eine Unterzeichnung des Assoziierungsabkommens über engere Zusammenarbeit und freien Handel.