Machtkampf verloren

Slowenische Regierungschefin zurückgetreten

Die slowenische Regierungschefin Alenka Bratusek ist am Montag wie angekündigt zurückgetreten. Im Internet veröffentlichte sie ein Foto ihrer Rücktrittserklärung, mit der sie Parlamentschef Janko Veber über ihren Schritt informierte. "Wenn alle tatsächlich auch meinen, was sie sagen, dann gehen wir noch vor dem Sommer wählen", schrieb Bratusek.

Zwei Tage zuvor hatte Bratusek nach einem Treffen mit den Koalitionspartnern ihren Rückzug angekündigt (siehe Infobox). Dieser wird nach einer Plenarsitzung des Parlaments voraussichtlich noch diese Woche offiziell in Kraft treten. Während die Politik Neuwahlen bereits in der zweiten Junihälfte anstrebt, halten sie Rechtsexperten erst im Herbst für möglich.

Hintergrund für die politischen Turbulenzen ist ein Machtkampf in Bratuseks Partei "Positives Slowenien". Die Regierungschefin war in der vergangenen Woche nach nur einem Jahr an der Parteispitze als Vorsitzende abgelöst worden. Parteigründer Zoran Jankovic, der den Wechsel erzwang, hält Bratusek vor, mit ihrem Reformkurs das Programm der Partei verraten zu haben.