"Führt zu nichts"

Iran: Präsident kritisiert Internetzensur scharf

(Bild: thinkstockphotos.de, krone.at-Grafik)

Mit scharfen Worten hat der iranische Präsident Hassan Rohani die Internetzensur in seinem Land kritisiert. Die gegenwärtige Politik, beliebte Internetseiten wie Facebook, Twitter oder YouTube auszufiltern, funktioniere nicht, sagte Rohani in einer vom Staatsfernsehen live übertragenen Rede. "Es gibt keine andere Methode als Überzeugungsarbeit, Gewalt führt zu nichts", sagte er weiter.

Mithilfe eines Filtersystems verwehren die iranischen Behörden ihren Landsleuten den Zugang zu Hunderttausenden Internetseiten mit politischem oder sexuellem Inhalt. Viele werfen den Behörden zudem vor, die Internetgeschwindigkeit bewusst zu drosseln, um den Zugang zu Websites zu erschweren.

Rohani will mobiles Internet ausbauen
Im vergangenen Monat entschied Rohanis Regierung, den Zugang zum schnellen mobilen Internet massiv auszuweiten. Damit stieß der moderate Präsident bei konservativen Hardlinern auf scharfe Kritik (siehe Infobox).

In seiner Rede kritisierte Rohani auch die jüngste Entscheidung der Stadtverwaltung von Teheran, ihre männlichen und weiblichen Angestellten nach Geschlecht zu trennen. Er erinnerte daran, dass sich der Gründer der Islamischen Republik, Ayatollah Khomeini, schon zu Beginn der Revolution im Jahr 1979 gegen eine Geschlechtertrennung in den Universitäten ausgesprochen hatte.

Überzeugungsarbeit statt Verbote
Gleichzeitig aber verteidigte der Präsident die verhüllende Kleidung für Frauen. Allerdings sollte "die gesellschaftlichen Moral" durch Dialog und Überzeugung gestärkt werden und nicht durch Verbote, fügte er hinzu.

Rohani war im August vergangenen Jahres mit dem Versprechen an die Macht gekommen, in gesellschaftlichen Fragen eine moderatere Politik zu verfolgen als sein Vorgänger Mahmoud Ahmadinejad. Bei den Konservativen stößt sein Ansatz auf erheblichen Widerstand, da sie bei jeder Liberalisierung einen Verfall der Sitten befürchten.