"Aufhebung möglich"

Drei kritisiert Rechtsmängel bei LTE-Auktion

(Bild: APA/GEORG HOCHMUTH)

Der Chef des heimischen Mobilfunkers Drei, Jan Trionow, hält eine Aufhebung der LTE-Frequenzauktion durch den Verwaltungsgerichtshof (VwGH) für eine "realistische Möglichkeit". "Die Auktion hatte schwerwiegende rechtliche Mängel", sagte Trionow am Mittwoch vor Journalisten in Wien.

Der Verwaltungsgerichtshof will noch im Oktober oder November über eine bereits eingebrachte Beschwerde des Mobilfunkers T-Mobile entscheiden, hieß es beim VwGH. Drei hatte Ende Juni eine eigene Beschwerde beim Verwaltungsgerichtshof gegen die vorjährige Lizenzversteigerung zurückgezogen.

Mobilfunker hoffen auf "Breitbandmilliarde"
Trionow begründete die zurückgezogene Beschwerde damit, dass die geplante Breitbandmilliarde bis 2020 "technologieneutral" werde, also auch den Mobilfunkern zugutekommen soll. Im Falle einer Aufhebung der Auktion müssten A1 und T-Mobile ihre LTE-Frequenzen im reichweitenstarken 800-Megahertz-Bereich abschalten, so Trionow.

Für Drei gebe es keine unmittelbaren Auswirkungen auf das LTE-Netz, weil man bis Ende 2017 eine 1.800 MHz-Frequenz unter Vertrag habe. Eine erneute Ausschreibung sei aber wieder mit Unsicherheit für die Marktteilnehmer verbunden.

Frequenzauktion brachte dem Staat zwei Milliarden
Die Frequenzauktion im Herbst 2013 brachte dem Staat rund zwei Milliarden Euro. A1 musste rund eine Milliarde zahlen, T-Mobile 654 Millionen Euro und Drei rund 330 Millionen Euro. Die Netzbetreiber fühlten sich von der Regulierungsbehörde RTR über den Tisch gezogen. Die Behörde hätte das Auktionsdesign so komplex gewählt, dass die Anbieter sich gegenseitig astronomisch hochbieten mussten, um nicht leer auszugehen, so die damalige Kritik.

In den nächsten Monaten sollen auch zwei "virtuelle" Netzbetreiber UPC und Mass Response im Drei-Netz starten. Bis zu 16 solche Betreiber könnte es in "den nächsten wenigen Jahren" bei Drei geben, so Trionow. Die Drei/Orange-Fusion und der Verkauf des Mobilfunkdiskonters Yesss! im Jahr 2012 wurden unter der Bedingung genehmigt, neuen "virtuellen" Anbietern den Start zu ermöglichen. Drei gehört zum Hongkonger Mischkonzern Hutchison Whampoa.