Allgemeine Nutzungsbedingungen krone.at

A L L G E M E I N E    N U T Z U N G S B E D I N G U N G E N    (A N B)

für die Nutzung der Online-Services der

Krone Multimedia Gesellschaft m.b.H. & Co. KG.

Handelsgericht Wien, FN 189730s

Muthgasse 2, 1190 Wien

office[at]krone.at; Telefax: [phone]

UID: ATU 49597501

1. Geltungsbereich

Der Nutzung sämtlichen Leistungen und Services, die die Krone Multimedia Gesellschaft m.b.H. & Co. KG. („KMM“) auf ihren Online-Plattformen, insbesondere auf krone.at erbringt, liegen die gegenständlichen Allgemeinen Nutzungsbedingungen („ANB“) und die „Netiquette“, die einen integrierenden Bestandteil der ANB bildet, in der jeweils gültigen Fassung zugrunde. Das Nutzungsverhältnis kommt mit der Nutzung einer der Plattformen der KMM zustande.

2. Urheberrechte an der Plattform

Die Plattformen stehen in ihrer Gesamtheit und in ihren Teilen im Eigentum der KMM und sind urheberrechtlich geschützt.

3. Registrierung

KMM lädt den Nutzer, der mindestens 18 Jahre alt sein muss, durch Bereitstellung einer Abfragemaske ein, sich kostenlos für die erweiterte Nutzung der Plattformen zu registrieren und anzumelden. Der Nutzer hat zu diesem Zweck die vorgesehene Abfragemaske vollständig und richtig auszufüllen und ausdrücklich die ANB in der gültigen Fassung zu akzeptieren. Mit der Registrierung erklärt der Nutzer verbindlich sein Vertragsangebot zur erweiterten Nutzung der Plattformen, das von KMM durch Übermittlung einer Registrierungsbestätigung per E-Mail angenommen werden kann. KMM ist berechtigt, das Angebot des Nutzers zur Freischaltung ohne Angabe von Gründen abzulehnen.

4. Entgeltlichkeit

4.1 Beim Download von Apps und bei der Nutzung der Plattform entstehen, sofern nichts anderes ausgewiesen ist, grundsätzlich keine Zahlungspflichten.

4.2 Aus der kostenlosen Bereitstellung einer Plattform kann der Nutzer jedoch keinen Rechtsanspruch für die Zukunft ableiten. KMM behält sich vor, Plattformen und Services jederzeit (teilweise) einzustellen, (teilweise) kostenpflichtig zu stellen oder (teilweise) einzuschränken sowie einen Nutzer ohne Angabe von Gründen zu sperren.

4.3 Bei zahlungspflichtigen Services erfolgt die Abrechnung über die vorgegebenen Zahlungsmöglichkeiten.

4.4. Grundsätzlich handelt es sich bei den Preisangaben um Nutzungsentgelte je Monat. Die ausgewiesene (im Regelfall monatliche oder jährliche) Nutzungsgebühr ist sofort und im Vorhinein zur Zahlung fällig.

5. Rücktritts- bzw. Kündigungsrecht

5.1 Der Nutzer kann durch Verlassen der Plattform den einfachen Nutzungsvertrag beenden.

5.2 Die Beendigung des Nutzungsvertrages für registrierte Nutzer erfolgt durch Löschung der App auf seinem Endgerät und der Löschung seines Accounts. Allfällige zuvor eingeräumte Nutzungsrechte an dem eingestellten Content bleiben von diesem Rücktritts- bzw. Kündigungsrecht unberührt.

5.3 KMM behält sich vor, seine Services nach Ablauf einer Kündigungsfrist von 14 Tagen einzuschränken, ganz abzustellen oder zahlungspflichtig zu stellen.

5.4 Der Nutzer ist, soweit er Konsument im Sinne des KSchG oder Verbraucher im Sinne des FAGG ist, gemäß § 3 KSchG und § 4 Abs 1 Z 8 FAGG gesetzlich berechtigt, seine im Fernabsatz oder außerhalb der Geschäftsräumlichkeiten von KMM abgegebene Vertragserklärung (Bestellung) zu widerrufen bzw. (nach erfolgter Annahme (Freischaltung) durch KMM) von dem Vertrag zu den Bedingungen der nachstehenden Widerrufserklärung zurückzutreten.

Entfall des Rücktrittsrechtes gemäß § 18 Abs 1 Z 1 FAGG: Das Rücktrittsrecht entfällt, sofern KMM mit ausdrücklicher Zustimmung des Nutzers (verbunden mit dessen Kenntnisnahme vom Verlust des Rücktrittsrechts bei vorzeitigem Beginn mit der Vertragserfüllung und nach Zurverfügungstellung einer Vertragsbestätigung) noch vor Ablauf der Rücktrittsfrist mit der Lieferung begonnen hat.

Rücktrittsfrist: Der Rücktritt ist binnen 14 Tagen nach der Annahme (= Freischaltung) auszuüben.

Widerrufsbelehrung: Gemäß § 3 KSchG und § 4 Abs 1 Z 8 FAGG belehrt KMM den Nutzer über nachstehendes gesetzliches Widerrufsrecht:

W I D E R R U F S R E C H T

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses (Freischaltung). Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, der Krone Multimedia GmbH & Co KG, Muthgasse 2, 1190 Wien, [e-mail], mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z. B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

FOLGEN DES WIDERRUFS

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

6. Laufzeit

6.1 Das (entgeltliche oder unentgeltliche) Nutzungsverhältnis zwischen KMM und dem Nutzer wird grundsätzlich auf unbestimmte Zeit eingegangen.

6.2 Kostenfreie Services können von jeder Vertragspartei jederzeit mit sofortiger Wirkung gekündigt werden.

6.3. Kostenpflichtige Services sind zum Ende des (im Regelfall monatlich oder jährlich) fälligen oder vorausbezahlten Zeitraums kündbar.

6.4 Im Falle der Vertragsbeendigung - aus welchem Rechtsgrund immer - bleiben allfällige zuvor eingeräumte Nutzungsrechte an dem eingestellten Content des Nutzers unberührt.

7. Verfügbarkeit

KMM erbringt sämtliche Services jeweils nach Maßgabe der bestehenden technischen, wirtschaftlichen, betrieblichen und organisatorischen Möglichkeiten. KMM leistet daher nicht für allfällige Unterbrechungen, Störungen, Verspätungen, Löschungen, Fehlübertragungen oder einen Speicherausfall in Zusammenhang mit der Inanspruchnahme der Plattformen Gewähr. Der Nutzer nimmt zur Kenntnis, dass die von KMM angebotenen Plattformen auch unter Einbeziehung dritter Netzbetreiber angeboten werden. Die Verfügbarkeit der Plattformen ist deshalb von der technischen Bereitstellung fremder Dienste abhängig, auf die KMM keinen Einfluss hat.

8. Gewährleistung

KMM leistet ausschließlich für entgeltliche Nutzungen Gewähr nach den Bestimmungen der §§ 922 ff ABGB.

9. Haftung

Die Haftung von KMM und die seiner Organe, Angestellten, Auftragnehmer oder sonstigen Erfüllungsgehilfen („Leute“) ist im Grunde nach auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit beschränkt; die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen. Dieser Haftungsausschluss gilt nicht für Personenschäden und Schäden an Sachen, die KMM zur Bearbeitung übernommen hat. Soweit die Haftung des KMM ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung ihrer „Leute“.

10. Links

Soweit KMM mit Links den Zugang zu Online-Services dritter Personen ermöglicht, ist KMM für die dort enthaltenen fremden Inhalte nicht verantwortlich. KMM macht sich die verlinkten Inhalte nicht zu Eigen. Soferne Links auf rechtswidrige Inhalte verweisen, dies bitte melden an [e-mail].

11. Gewinnspiele

Veranstaltet KMM ein Gewinnspiel, so liegen diesem, soferne nichts anderes angegeben wird, nachstehende Gewinnspielbedingungen zu Grunde:

Teilnahmeberechtigt sind natürliche Personen mit Wohnsitz im Inland (zusätzliche regionale Beschränkungen werden gesondert angeführt). Mitarbeiter von KMM, der verbundenen Unternehmen und der beim Gewinnspiel kooperierenden Unternehmen sind nicht teilnahmeberechtigt. KMM behält sich das Recht vor, Teilnehmer von der Verlosung auszuschließen, die die Verlosung unlauter (insbesondere durch Mehrfachteilnahmen) beeinflussen oder das versuchen. Die Gewinner werden nach Abschluss des Gewinnspieles ermittelt und per E-Mail, postalisch oder telefonisch benachrichtigt. Eine Barabgeltung des Gewinns und der Rechtsweg sind ausgeschlossen; beim Gewinner personenbezogen anfallende Steuern, Abgaben, Gebühren und Folgekosten trägt dieser selbst. Die Teilnehmer stimmen für den Fall des Gewinnes der Veröffentlichung ihres Namens und allenfalls ihres Lichtbildes zu.

12. Eingestellter Content

KMM stellt seinen Nutzern in ihren Plattformen Möglichkeiten zur Verfügung, Inhalte wie beispielsweise Lichtbilder, Texte, Grafiken, Videos etc. („Content“) einzustellen und damit in einem interessierten Forum zu veröffentlichen. Für den Content ist der jeweilige Nutzer selbst verantwortlich. In Bezug auf diesen Content kommt dem KMM dabei die Rolle eines rein technischen Verbreiters/Hosts zu, der auf den verbreiteten Content der Nutzer keinen Einfluss nimmt und diese auch nicht beaufsichtigt. Eine Verantwortlichkeit von KMM kann gemäß Art 6 der Verordnung (EU) 2022/2065 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 19. Oktober 2022 über einen Binnenmarkt für digitale Dienste und zur Änderung der Richtlinie 2000/31/EG (Gesetz über digitale Dienste) erst dann eintreten, wenn KMM von einem rechtswidrigen Content Kenntnis hat und diesen nicht unverzüglich nach Kenntniserlangung entfernt/sperrt. Sofern Content nach Ansicht des Nutzers Rechte oder Gesetze verletzen, dies bitte melden an [e-mail].

Der Nutzer räumt KMM für die Dauer der jeweils geltenden gesetzlichen Schutzfrist an den von ihm eingestellten Content ein geographisch und sachlich unbeschränktes, übertragbares, nicht-exklusives Verwertungs-, Nutzungs- und Bearbeitungsrecht, insbesondere zu Zwecken der Abrufbarhaltung, Veröffentlichung und Verbreitung über die Plattformen und zur Verwertung in der Printausgabe der Kronen-Zeitung, ein. Die Rechte umfassen insbesondere auch die Verwertung des Contents zur Bewerbung der Plattform, von Produkten und Dienstleistungen und zu Berichterstattungszwecken.

KMM ist nicht verpflichtet, die Inhalte abrufbar zu halten. KMM kann den Content des Nutzers jederzeit zurückweisen, an einem anderen Ort veröffentlichen, kürzen oder löschen.

Der Nutzer garantiert KMM ausdrücklich, keinen Content einzustellen, dessen Bereitstellung, Veröffentlichung oder Nutzung gegen geltendes Recht verstößt oder Rechte Dritter (insbesondere Urheberrechte und Persönlichkeitsrechte) verletzt. Ausdrücklich untersagt ist die Einstellung von rassistischen, pornographischen, menschenverachtenden, beleidigenden und gegen die guten Sitten verstoßenden Contents. Der Nutzer ist verpflichtet, die unter http://www.krone.at/forum/Netiquette veröffentlichte Netiquette einzuhalten.

Behauptet ein Dritter plausibel, durch den Inhalt in seinen Rechten verletzt worden zu sein, so ist KMM berechtigt, aber nicht verpflichtet, die über den Nutzer gespeicherten personenbezogenen Daten bekannt zu geben.

13. Sonstiges

13.1 Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, oder sollte sich in dem Vertrag eine Lücke befinden, so soll hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt werden.

13.2 Änderungen und Ergänzungen des Vertrages bedürfen der Schriftform. Das gilt auch für ein Abgehen von dem Schriftformerfordernis. Erklärungen per E-Mail, Telefax oder über die Abfragemaske entsprechen der Schriftform.

13.3 Soweit in diesem Vertrag auf natürliche Personen bezogene Bezeichnungen nur in männlicher Form angeführt sind, beziehen sie sich auf Frauen und Männer in gleicher Weise. Bei der Anwendung der Bezeichnung auf bestimmte natürliche Personen ist die jeweils geschlechtsspezifische Form zu verwenden.

14. Anwendbares Recht/Gerichtsstand/Erfüllungsort

14.1 Auf dieses Vertragsverhältnis findet materielles österreichisches Recht unter Ausschluss der Verweisungsnormen Anwendung.

14.2 Als Gerichtstand für alle sich mittelbar oder unmittelbar aus dem Vertrag ergebenden Streitigkeiten wird das für 1190 Wien örtlich und sachlich zuständige österreichische Gericht vereinbart. Ist der Nutzer Konsument, gilt dieser Gerichtstand nur dann als vereinbart, wenn er in diesem Gerichtssprengel seinen Wohnsitz, gewöhnlichen Aufenthalt oder Ort der Beschäftigung hat oder wenn er im Ausland wohnt.

14.3 Es wird aber jedenfalls ein Gerichtsstand in Österreich vereinbart.

14.4 Der Erfüllungsort für die vertragsgegenständlichen Leistungen ist in 1190 Wien.

Stand: 27.09.2023