Proteste im Netz

FPÖ-Demo in der Sperrzone sorgt für Diskussionen

Diese Transparente hielten Anhänger der FPÖ in der Sperrzone hoch.

(Bild: twitter.com/Christoph Weiss)

Öl ins Feuer gegossen hat die FPÖ mit einer Aktion inmitten der Akademikerball-Proteste: Rund 20 Anhänger der Partei versammelten sich am Freitagabend innerhalb der Sperrzone und hielten Transparente mit den Aufschriften "FPÖ Wien", "Meinungsfreiheit ist unantastbar und unteilbar!" sowie "Kein Gesinnungsterror" in die Höhe. Die Aktion sorgte für reichlich Diskussionsstoff im Netz. Die Polizei ließ die Transparente entfernen.

Hinter der Bühne des Bündnisses "Jetzt Zeichen Setzen", das für 18.30 Uhr am Heldenplatz ein Konzert sowie eine Kundgebung gegen den Ball angemeldet hatte, kam es zu der Kundgebung gegen die Demonstranten. Die Teilnehmer gaben sich auf Anfrage äußerst wortkarg, es hieß lediglich: "Nix verstehen."

In den sozialen Netzwerken löste die Aktion inmitten der Sperrzone jedenfalls sofort Empörungsrufe aus.

So twitterte das Bündnis NOWKR:

Die FPÖ kann in der Sperrzone Demonstrieren während Antifaschist*innen kriminalisiert werden! #nowkr

— nowkr.at (@nowkr2015) January 30, 2015

Die Polizei gab daraufhin bekannt, dass die FPÖ in den gesperrten Bereichen demonstrieren dürfe, weil "Ballbesucher für das Platzverbot waren". Wenig später wurden die umstrittenen Plakate jedoch wieder entfernt.

Reaktion der LPD Wien auf Twitter:

Ballbesucher missbrauchten Berechtigung, nach Provokation wurden die Transparente abgenommen.

— POLIZEI WIEN (@LPDWien) January 30, 2015

Die FPÖ wehrte sich indes gegen Anschuldigungen, dass die Kundgebung illegal gewesen sei. "Dies entspricht jedoch in keiner Weise der Wahrheit. Die Standkundgebung der Wiener FPÖ war ordnungsgemäß angemeldet und auch behördlich genehmigt. Auch wurde diese nicht behördlich aufgelöst", teilte FPÖ-Landesparteisekretär Hans-Jörg Jenewein in einer Aussendung mit.

Kundgebung wurde nicht von Polizei aufgelöst
Und auch die LPD Wien betonte am späteren Abend, dass die Kundgebung entgegen erster Informationen nicht aufgelöst worden war. Zutrittsberechtigte zum Platzverbot hätten demonstriert. Die Transparente seinen lediglich zur Deeskalation entfernt worden.

Nationalratsabgeordneter Peter Pilz behauptete via Twitter jedoch zuvor, dass gegen die Demonstranten der FPÖ ein Verwaltungsverfahren eingeleitet worden sei.