Besuch in Bagdad

Außenminister Kurz auf heißem Pflaster im Irak

Österreich
01.02.2015 19:25
Beinahe täglich sterben in der irakischen Hauptstadt Bagdad Menschen bei Bombenanschlägen, die Stadt ist gekennzeichnet vom Kampf gegen den Terror – so wie auch weite Teile des Landes, das sich zu rund einem Drittel in der Hand der Barbaren des Islamischen Staates befindet. Ein heißes Pflaster für Österreichs Außenminister Sebastian Kurz, der sich am Sonntag persönlich ein Bild von der Lage machte.

Der Vormarsch des IS ist zwar durch die US-geführten Luftschläge der internationalen Allianz ins Stocken geraten, geschlagen sind die Dschihadisten aber noch lange nicht. Im Gegenteil.

In Abstimmung mit der EU-Außenbeauftragten Frederica Mogherini befindet sich zurzeit der österreichische Außenminister Kurz in dem Krisengebiet. "Es geht darum, Solidarität zu zeigen", so der Minister zur "Krone". Schließlich sei die EU ein wesentlicher Bestandteil der Koalition gegen den IS.

"Massive Bedrohung durch den IS-Staat"
Und das mit gutem Grund. "Viele glauben, Syrien und der Irak wären weit weg", sagt Kurz, "aber Paris hat gezeigt, dass dem nicht so ist. Uns hier zu engagieren ist also in unserem ureigensten Interesse. Jede Verbesserung, die es hier gibt, ist auch eine Verbesserung zu Hause." Elmar Brok, der Vorsitzende des außenpolitischen Ausschusses im EU-Parlament, der Minister Kurz im Irak begleitet, bringt es auf den Punkt: "Wir müssen den IS-Kämpfern zeigen, dass sie nicht gewinnen können."

Deshalb gehört auch unser Land der internationalen Allianz gegen den IS an, leistet aber keine militärische, sondern ausschließlich humanitäre Unterstützung. Für das heurige Jahr sind abermals 1,25 Millionen Euro an Hilfsgeldern vorgesehen, die über Hilfsorganisationen in die Betreuung der Hunderttausenden Flüchtlinge fließen sollen. Plastikplanen, Hygieneartikel, Erste-Hilfe-Pakete, Küchen-Sets, Lebensmittel, Decken, Öfen – die Menschen, die vor dem IS auf der Flucht sind, brauchen alles. Sie haben ihre gesamte Habe verloren.

Weiterreise zu den Kurden im Nord-Irak
Kurz will sich bei seinem Besuch im Irak nicht nur überzeugen, dass die Hilfe aus Österreich auch dort ankommt, wo sie gebraucht wird, er möchte auch erfahren, woran es noch fehlt. Und er soll im Auftrag von Mogherini Vorarbeiten leisten für eine geplante Polizei-Ausbildungs-Mission der EU im Irak sowie eine geplante Ständige Vertretung der Union in Erbil, der Hauptstadt der autonomen Kurdenregion im Norden des Irak, deren Kämpfer, die sogenannten Peshmerga (übersetzt: "Die dem Tod ins Auge sehen"), den IS-Fanatikern bisher als einzige Truppe erfolgreich Widerstand leisten und geleistet haben. Auch bei der Rückeroberung der symbolisch wichtigen Kurdenstadt Kobane an der syrisch-türkischen Grenze haben irakische Peschmerga einen wichtigen Beitrag geleistet.

"Gleichbehandlung aller Ethnien im Irak nötig"
Bei Gesprächen appellierte Kurz an die irakischen Verantwortlichen, die ethnische Einheit des Iraks wiederherzustellen. Denn einer der Hauptgründe, warum der Irak heute derart in Trümmern liegt, ist, dass die unter Saddam Hussein brutal unterdrückte schiitische Mehrheit des Landes nach dem Sturz des Diktators in blutigen Racheterror gegen die Sunniten wütete. Und diese damit teils in die Arme des sunnitischen Islamischen Staates getrieben hat.

"Sunniten im Irak stärker einbinden"
"Die Sunniten müssen stärker eingebunden werden", so Kurz. "Wenn der Irak eine Chance auf eine Zukunft haben will, geht das nur, wenn alle Ethnien zusammenarbeiten."

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