Magere Bilanz

Millionenloch in der Landeskasse

Oberösterreich
17.04.2006 20:36
„Ich würde sagen, es ist noch nicht besorgniserregend“, wertet LH Josef Pühringer als Finanzreferent des Landes seine erste Zwischenbilanz. Nachdem ein Drittel der heuer fälligen Einnahmen eingegangen ist, klafft im Landesbudget ein Loch von 13 Millionen Euro. Lohn- und Einkommenssteuer haben „ausgelassen“, Finanzausgleichsmittel fehlen noch.

Stellt man die acht Millionen Euro in Rechnung, die das Land noch an Finanzausgleichs-Nachzahlung vom Bund zu bekommen hat, reduziert sich der Fehlbetrag auf fünf Millionen. Grund genug zum Sparen: „Die zehnprozentige Ausgabensperre bleibt vorerst aufrecht“, kündigt Pühringer im Gespräch mit der „OÖ-Krone“ an.

Denn auf Land und Gemeinden kommen mit den Folgen des langen Winters Kosten zu, mit denen bei der Budgeterstellung niemand rechnete. „Sie sind derzeit auch noch nicht bezifferbar“, so Pühringer. Teurer werden auch Spitäler, Pflege, Straßen und öffentlicher Verkehr, Bildung und Forschung: „Die Finanzlage bleibt in den nächsten fünf bis zehn Jahren äußerst eng“, warnt Pühringer.

Einzige Hoffnung ist die nach aktuellen Prognosen verbesserte Konjunktur. Wachsende Wirtschaft und neue Jobs könnten die Steuerverluste bis Jahresende wettmachen, glaubt der LH.

 

 

 

Foto: Chris Koller

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