Wien vs. Ljubljana

Verwirrung um “Aufnahmestopp” in Österreich

19.10.2015 11:36

In der Nacht auf Montag haben zwei unterschiedliche Darstellungen aus den Innenministerien von Österreich und Slowenien für Verwirrung gesorgt: Das slowenische Ministerium teilte mit, dass Österreich bis auf Weiteres keine Flüchtlinge mehr aufnehme. Das österreichische Ministerium wiederum erklärte, am "Status quo" an der österreichisch-slowenischen Grenze festzuhalten und Menschen einreisen zu lassen. Tatsächlich sind am Montagvormittag wieder Hunderte Flüchtlinge aus Slowenien in Spielfeld und Bad Radkersburg eingetroffen.

Die steirische Exekutive rechnet im Laufe des Montags mit insgesamt mehreren Tausend aus Slowenien ankommenden Flüchtlingen. Das regnerische Wetter habe kaum Einfluss auf die Zahl der ankommenden Personen, sagte Polizeisprecher Fritz Grundnig. Er habe den Eindruck, dass sie alle bereits gut in Slowenien versorgt werden: "Es kommen keine mehr nur mit Sandalen oder kurzen Hosen." Die Abwicklung der Ankünfte sei am Vormittag "in geordneten Bahnen" verlaufen.

Am Wochenende hatten insgesamt rund 2600 Flüchtlinge aus Slowenien die Grenze nach Österreich erreicht. In Slowenien selbst trafen am Sonntag etwa 2100 Flüchtlinge aus Kroatien ein. Am Abend wurden in den Unterkünften in Sentilj und Gornja Radgona rund 2370 Menschen untergebracht.

Ljubljana: Aufnahmestopp wegen Versorgungsengpässen
Montagfrüh herrschte wegen einer Meldung aus der slowenischen Hauptstadt Ljubljana über einen vermeintlichen Aufnahmestopp für Flüchtlinge Verwirrung. Die slowenische Innenministerin Vesna Györkös Znidar sei von ihrer österreichischen Amtskollegin Johanna Mikl-Leitner in einem Telefonat darüber informiert worden, dass Österreich bis auf Weiteres keine Flüchtlinge mehr aufnehme, hieß es der Erklärung des slowenischen Innenministeriums. Österreich habe seine Entscheidung mit Schwierigkeiten bei der Bereitstellung von Unterkünften sowie bei der Versorgung der eintreffenden Menschen begründet.

Mikl-Leitner: Weiterhin kontrollierte Einreise
Demgegenüber hieß es vonseiten des österreichischen Innenministeriums, dass Mikl-Leitner von ihrer slowenischen Amtskollegin angerufen und darum gebeten worden sei, mehr Flüchtlinge pro Tag einreisen zu lassen. Die österreichische Innenministerin habe das Ansinnen von Slowenien jedoch "im Sinne einer kontrollierten Vorgehensweise an der slowenisch-österreichischen Grenze" abgelehnt, erklärte der Sprecher von Mikl-Leitner, Hermann Muhr.

An den "laufenden Grenzübertritten" werde sich nichts ändern, erklärte Muhr. "Der Status quo wird beibehalten." Konkrete Zahlen zu Flüchtlingen, die möglicherweise in dem Telefonat zwischen den beiden Innenministerinnen gefallen sind, wurden weder von österreichischer noch von slowenischer Seite genannt.

Lage an kroatisch-slowenischer Grenze spitzt sich zu
Während die Situation an der österreichisch-slowenischen Grenze relativ ruhig ist, spitzt sich die Lage an der kroatisch-slowenischen Grenze zu. Bei Regen und Kälte verbrachten rund 2000 Menschen die Nacht im Freien, nachdem Slowenien die Grenze in Sredisce ob Dravi abgeriegelt hatte. Obwohl die Behörden in der Früh begonnen haben, selektiv besonders schutzbedürftige Flüchtlinge einreisen zu lassen, steckten Hunderte nach wie vor an der Grenze fest.

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