Nach Holocaust-Eklat

Nahostkonflikt: Netanyahu weiter unversöhnlich

Bei den internationalen Bemühungen um ein Ende der Gewaltwelle im Nahen Osten gibt es einen ersten Hoffnungsschimmer. Ein Gespräch mit Israels Ministerpräsident Benjamin Netanyahu in Berlin habe ihm "vorsichtigen Optimismus" gegeben, sagte US-Außenminister John Kerry am Donnerstag bei einem anschließenden Treffen mit dem deutschen Außenminister Frank-Walter Steinmeier. Er sei "verhalten ermutigt", dass in den nächsten Tagen möglicherweise einige Dinge auf den Tisch gelegt werden könnten, die hoffentlich positive Auswirkungen für eine Entschärfung der Situation hätten. Netanyahu erneuerte in Berlin allerdings auch seine schweren Vorwürfe gegen die Palästinenser.

Der israelische Regierungschef bezichtigte Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas erneut der Lüge. "Es ist keine Frage, dass diese Welle der Gewalt direkt angetrieben wird von Hetze - Hetze der Hamas, Hetze der islamistischen Bewegung in Israel und Hetze - es tut mir leid, das sagen zu müssen - von Präsident Abbas und der Palästinensischen Autonomiebehörde."

Tempelberg als Auslöser der jüngsten Gewaltwelle
Netanyahu wirft Abbas vor, Israel zu unterstellen, es wolle den Status quo auf dem Tempelberg in Jerusalem ändern. Die Stätte ist Juden wie Muslimen heilig. Ein Streit um Besuchs- und Gebetsrechte auf dem Tempelberg, wo mit dem Felsendom und der Al-Aksa-Moschee zwei wichtige muslimische Heiligtümer stehen, gilt mit als Auslöser der jüngsten Welle der Gewalt.

Netanyahu hatte den Konflikt kurz vor seinem Berlin-Besuch mit dem Vorwurf weiter angefacht, der frühere palästinensische Großmufti von Jerusalem, Amin al-Husseini, habe Adolf Hitler zur Ermordung der Juden in Europa angestiftet. Kanzlerin Angela Merkel hatte bei einem Treffen mit Netanyahu am Mittwochabend dazu gesagt, Deutschland kenne die "Verantwortung der Nationalsozialisten für den Zivilisationsbruch der Shoah". Sie fügte hinzu: "Wir sehen keinen Grund, unser Bild der Geschichte zu verändern."

Kerry trifft nun Abbas und den jordanischen König
US-Außenminister Kerry kündigte nach dem Treffen mit Netanyahu an, er wolle nun mit Abbas und dem jordanischen König Abdullah weiter beraten. Wenn die beteiligten Parteien den Willen zur Deeskalation hätten, gäbe es mögliche Entscheidungen, die getroffen werden könnten. Nähere Angaben machte Kerry nicht. Es müsse Spielraum geschaffen werden, um die jahrzehntelangen Probleme des Konflikts endlich zu lösen.

Seit Monatsbeginn sind bei Anschlägen und Auseinandersetzungen mehr als 60 Israelis und Palästinenser getötet worden. Steinmeier rief beide Seiten dazu auf, alles für eine Beruhigung der Lage zu tun.