Frage der Balance

Chinas Präsident Xi verteidigt Internet-Zensur

(Bild: AP)

Unter dem Protest von Menschenrechtsorganisationen hat Chinas Präsident Xi Jinping die strenge Internetzensur in China verteidigt. Nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur Xinhua verglich Xi auf einer Internetkonferenz in Südchina die reale Welt mit dem Internet, wo es ebenfalls ein Gleichgewicht aus "Ordnung" und "freiem Ausdruck" geben sollte.

Der Cyberspace sei "keine Domäne außerhalb der Rechtsstaatlichkeit", weshalb Anstrengungen unternommen werden müssten, um "die Interessen aller Internetnutzer zu schützen". Auch forderte Xi eine engere globale Zusammenarbeit, um Internetverbrechen und Terrorismus im Netz besser bekämpfen zu können.

Menschenrechtler kritisierten die von China bereits zum zweiten Mal in der Stadt Wuzhen ausgerichtete "World Internet Conference" scharf. "Unter dem Deckmantel der Souveränität und Sicherheit versuchen die chinesischen Behörden, die Regeln des Internet so umzuschreiben, dass Zensur und Überwachung zur Norm werden", erklärte Roseann Rife von Amnesty International.