Flüchtlinge, Terror

“Sind ausgereizt”: Doskozil stellt Heer neu auf

Flüchtlingskrise und Terrorgefahr sind die Gründe dafür, dass Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil beim Bundesheer und in der "Zentralstelle", also dem Ministerium, kräftig "umrühren" will. "Wir sind ausgereizt", stellte der Minister fest. Struktur und Organisation sollen deshalb gestrafft, die Einsatzkräfte gestärkt werden. Vieles muss noch intern diskutiert werden, bis Sommer soll aber ein Ergebnis vorliegen.

In der Bewältigung der Flüchtlingskrise "merken wir, wo unsere Kapazitätsgrenzen liegen - wir sind ausgereizt in unserer Durchhaltefähigkeit", meinte Doskozil mit Blick auf den aktuellen Assistenzeinsatz an der Grenze, wo man mit 1500 Soldaten vertreten ist. Dazu komme die Terrorgefahr. Außenpolitisch blicke man mit Sorge auf den Nahen und Mittleren Osten und auf Nordafrika, aber auch auf die Ukraine.

Schritt für Schritt soll daher das Heer so umgekrempelt werden, dass es den wahrscheinlichen künftigen Aufgaben gewachsen ist. Viele Details sind dabei noch offen. Laut dem Minister handelt es sich noch nicht um eine endgültige Lösung, sondern um den "Startschuss" zu einem "internen Diskussionsprozess". Im Folgenden die vorläufigen Pläne:

Neue Strukturen im Ministerium

• schnellere Abläufe, weniger Doppelgleisigkeiten
• neuer Generalsekretär und/oder Funktion des Generalstabes
• Reduktion der fünf Sektionen auf vier: Sektion I für Präsidial-, Rechts- und Personalaufgaben, Sektion II für Sport, Sektion III für "Bereitstellung" und Sektion IV für den Bereich "Einsatz". Die Sektion "Planung" wandert in eine Generalstabsdirektion.

Neue Strukturen bei den Einsatzkräften

• Die Anzahl der 16 großen Dienststellen wird halbiert.
• Das Streitkräfteführungskommando wird ersetzt durch ein "Kommando Land" (inkl. Krisenreaktionskräfte) und ein "Kommando Luft".
• Langfristige Erhöhung des Anteils der rasch einsatzbereiten Soldaten auf 6000. Klar sei aber, dass die Anwerbung Jahre dauern wird, wie Generalstabschef Othmar Commenda bestätigte. In einem ersten Schritt soll rasch von 2200 auf 2500 aufgestockt werden.

• Bundesheer für Frauen attraktiver machen

Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (links) braucht Geld für ein neues Heer.

(Bild: APA/ERWIN SCHERIAU)

Sonstige Änderungen

• Einsatzunterstützung und Amt für Rüstung und Wehrtechnik werden im "Kommando Logistik" zusammengeführt.
• Militärhochschule Neu aus bisheriger Landesverteidigungsakademie, Theresianischer Militärakademie und Heeresunteroffiziersakademie
• neues Kommando "Führungsunterstützung"
• Heerespersonalamt, Nachrichten- und Abwehramt sowie Heeressportzentrum bleiben bestehen.

Innenministerin Johanna Mikl-Leitner und Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil in Spielfeld

(Bild: APA/ERWIN SCHERIAU)

"Klar ist, wir brauchen mehr Budget"
Das alles sei auch ein "klares Signal" an Finanzminister Hans Jörg Schelling, betonte Doskozil. Es gehe darum, "unsere Handlungsfähigkeit und Reaktionsfähigkeit zu erhöhen", man sei um starke und schnelle Entscheidungsabläufe und schlankere Strukturen bemüht. "Klar ist für mich, wir brauchen mehr Budget." Schelling ließ diesbezüglich über einen Sprecher lediglich ausrichten: "Wir führen über die Medien keine Budgetverhandlungen."

Offen ist die Frage der Standorte - die Länder wehren sich ja vehement gegen Kasernenschließungen. Rot im Kalender markiert ist nun der 10. Juni: Bis dahin sollen die Details feststehen. Die Neuerungen würden dann ab 1. Jänner 2017 gelten.