Weiter große Zweifel

Stadtbahn-Beauftragter attackiert die Bürgerliste

10.04.2016 21:31

Von Bürgermeister Heinz Schaden als 79-Jähriger zum Stadtbahn-Beauftragten ernannt, soll Willi Rehberg (er war kaufmännischer Geschäftsführer einer Thyssen-Krupp-Anlagenbaufirma) einen Kostenplan zur "Stadtregionalbahn" erstellen. Die Bürgerliste stieß sich aber an der Auskunftsfreudigkeit des Stadtchefs.

BL-Gemeinderat Bernhard Carl wollte von Schaden wissen, was Rehberg denn so bezahlt bekomme, scheiterte aber an kargen Antworten. Für den Stadtchef springt nun Rehberg selbst in die Bresche: "Dieser Ärger war völlig überflüssig und nur der übliche Theaterdonner des Anfragenrituals im Gemeinderat, denn bereits am 29. Februar habe ich einer Grünen-Delegation bestehend aus Bundesrätin Heidi Reiter, BL-Klubobmann Helmut Hüttinger und mehreren Landtagsabgeordneten bei einem Gespräch Einzelheiten aus meinem Dienstvertrag als freier Mitarbeiter des Magistrats mitgeteilt", sagt der Stadtbahnbeauftragte.

"Die Vereinbarung läuft ein Jahr, der Bezug beträgt zwölf Mal jährlich 2500 Euro brutto, wovon noch Sozialversicherung abgezogen wird. Versteuert wird der Rest von mir im Rahmen der Steuererklärung 2016, auf die üblichen 14 Gehälter umgelegt bleiben mir zwischen 1400 und 1500 Euro im Monat", so Rehberg. Reiter mokierte sich in Leserbriefen, dass man für diese Aufgaben Menschen suchen soll, die ehrenamtlich Beauftragte werden, denn mit dem Gehalt von Rehberg könnte man einige Flüchtlinge versorgen. Rehberg: "Ich lasse mich auch durch solch unfreundliche Aktionen nicht von meiner Aufgabe ablenken, die klären soll, was den Bürgern die Errichtung und der Betrieb der Stadt-Regionalbahn kosten wird, und die Arbeit macht gute Fortschritte!"

Kostenrahmen bei 500 Millionen Euro
Bis zum Sommer will der 79-Jährige einen Finanzplan beisammen haben, der Kostenrahmen bewegt sich jetzt schon bei 500 Millionen Euro, wovon 30 Millionen Euro allein in die Planung gehen. Kein Wunder, dass ihm viele Zweifel berichtet werden. Landesrat Hans Mayr hatte versucht, über die EZB eine Finanzierung mit fast zinslosen Rückzahlungen zu bekommen. Die Verhandlungen laufen. Den Großteil sollen sich Bund, Land und Stadt aufteilen, auch an eine Beteiligung von privaten Investoren wird gedacht.