"Viel Glück" nötig

KPÖ-Messner hofft auf Nationalratsmandat

KPÖ-Spitzenkandidat Mirko Messner hofft, dass seine Partei bei der Wahl am 1. Oktober über ein Grundmandat in Graz in den Nationalrat einzieht. Dazu bräuchte die KPÖ aber "viel Glück", räumte er Sonntag in der ORF-"Pressestunde" ein. Die Kommunisten sind seit 1959 nicht mehr im Nationalrat vertreten, bei der Wahl 2002 kamen sie auf 0,56 Prozent. Messners Wahlziel sind "sehr viele Stimmen dazu".

Dafür sieht er "gute Chancen". Denn bei den Wahlen der vergangenen Jahre habe die KPÖ auf allen Ebenen - ausgehend von einem niedrigen Niveau - "große Erfolge" gehabt.

Messner bedauerte, dass der erfolgreiche steirische KPÖ-Klubchef Ernest Kaltenegger nicht Spitzenkandidat bei der Nationalratswahl werden wollte. Unter Kaltenegger hatte die KPÖ 20,75 Prozent bei der Grazer Gemeinderatswahl 2003 und den Wieder-Einzug in den Landtag mit 6,34 Prozent 2005 geschafft.

Messner: "Meinungsstreit" produktiv
"Flügelkämpfe" gebe es in der Partei keine mehr, die seien mit dem vorletzten Parteitag 2004 beendet worden, betonte Messner. Konflikte, wie es sie immer wieder mit der steirischen Partei gibt, seien "nichts Schlechtes" - der "Meinungsstreit" in der Partei sei vielmehr "äußerst produktiv". Das Wahlkampfbudget der KPÖ ist bescheiden: Messner bezifferte es mit rund 100.000 Euro.

KPÖ für Umverteilung von Reichtum und Mindestlohn
Recht kritisch äußerte sich Messner zur Geschichte seiner Partei: Die KPÖ habe eine "große historische Chance verspielt durch die enge Bindung an die Sowjetunion". Messner sieht heute neue Chancen für die KPÖ - weil aktuell "ein Sozialsystem scheitert mit der Losung 'geht's der Wirtschaft gut, geht es allen gut'", mit "Ansätzen von Brüchen" in der Gesellschaft und dem "unglaublichen Phänomen" eines "unglaublich wachsenden Reichtums bei gleichzeitig unglaublich zunehmender Armut". Er plädiert für eine Umverteilung, die das ausgleicht - und zum Beispiel einen Mindestlohn von 1.300 Euro in Österreich, aber auch einen EU-Mindestlohn.