Brexit-Regierung

Boris Johnson neuer britischer Außenminister

Ausland
13.07.2016 22:15

Das Brexit-Kabinett von Neo-Premierministerin Theresa May nimmt langsam Gestalt an. Nach der Amtsübernahme der 59-Jährigen am Mittwochabend sind bereits erste Namen genannt worden. Mit von der Partie wird auch einer der Anführer der EU-Austrittsbefürworter sein: Der ehemalige Londoner Bürgermeister Boris Johnson wird Außenminister.

Dass sich die Briten am 23. Juni tatsächlich mit knapper Mehrheit für den EU-Austritt entschieden haben, lag nicht zuletzt an Johnson - dem populären einstigen Bürgermeister von London mit seinem charakteristischen blonden Haarschopf. Mit seinem schelmischen Lachen, seiner Intelligenz und Schlagfertigkeit überzeugte der 52-Jährige viele Briten, denen der Rechtspopulist Nigel Farage zu radikal war.

Johnson verglich EU mit Hitler
Seinen Anhängern versprach Johnson, das Brexit-Referendum werde zum "Unabhängigkeitstag" Großbritanniens werden. Einmal ging Johnson sogar so weit, die EU mit Adolf Hitler zu vergleichen - aber auch das schadete seinem Rückhalt nicht.

Nach dem kurz nach dem Brexit-Votum angekündigten Rücktritt seines innerparteilichen Tory-Rivalen David Cameron als Premierminister galt Johnson zunächst als aussichtsreicher Kandidat für die Nachfolge. Doch dann tauchte er tagelang ab, enttäuschte EU-Anhänger wüteten gegen ihn, er brauchte Polizeischutz und in einer Zeitungskolumne erklärt er dann auch noch, der Austritt aus der EU habe "keine Eile". Am Ende verzichtete Johnson darauf, für das Amt des Tory-Chefs und damit auch den Posten des Premierministers zu kandidieren.

Welche Rolle wird Johnson bei Verhandlungen spielen?
In Brüssel machte sich daraufhin Erleichterung breit, trotz des Entsetzens über das Brexit-Votum und trotz der Kritik an Johnsons Abtauchen. "Ich dachte, das Brexit-Lager habe einen Plan", stichelte EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker Anfang Juli. Stattdessen würden dessen Anführer das "sinkende Schiff" verlassen. Nun ist Johnson aber auf einem äußerst einflussreichen Posten zurück. Allerdings wird er bei den Verhandlungen über das künftige Verhältnis Großbritanniens mit der Europäischen Union nur eine geringe Rolle spielen, mit den Agenden des Chefunterhändlers wurde David Davis als Staatssekretär für den EU-Austritt betraut.

David Davis wird hauptsächlich mit Brüssel verhandeln. (Bild: APA/AFP/OLI SCARFF)
David Davis wird hauptsächlich mit Brüssel verhandeln.

Hammond übernimmt Finanzressort
Der bisherige Außenminister Philip Hammond wird neuer Finanzminister. Amtsinhaber George Osborne, ein Vertrauter Camerons und EU-Befürworter, habe seinen Rücktritt eingereicht, teilt das Büro der Premierministerin mit. Hammond will der britischen Finanzbranche trotz des Brexit-Votums den Zugang zum EU-Binnenmarkt erhalten. Er befürchtet, dass andernfalls viele Finanzunternehmen in andere europäische Städte abwandern könnten.

Philip Hammond (Bild: APA/AFP/Oli Scarff)
Philip Hammond

May wurde am Mittwochabend, drei Wochen nach dem Brexit-Referendum, von Königin Elizabeth II. zur Premierministerin ernannt. Zuvor hatte ihr Vorgänger Cameron offiziell seinen Rücktritt eingereicht.

Juncker fordert nun Klarheit über Brexit
Unmittelbar nach ihrer Amtsübernahme forderte Juncker die neue britische Regierungschefin auf, rasch den EU-Austritt ihres Landes zu erklären. "Das Ergebnis des Referendums in Großbritannien hat eine neue Lage geschaffen, auf die das Vereinigte Königreich und die EU bald reagieren müssen", erklärte er in einem über Twitter verbreiteten Schreiben. "Ich kann es kaum erwarten, mit Ihnen eng zusammenzuarbeiten und Ihre Absichten in dieser Hinsicht zu erfahren. Ich wünsche Ihnen allen Erfolg bei der vor Ihnen liegenden Aufgabe", schrieb Juncker und brachte seine Hoffnung auf ein baldiges Treffen mit May zum Ausdruck.

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