Video beschlagnahmt

Deutsche Welle klagt gegen türkisches Ministerium

Der türkische Jugend- und Sportminister Akif Cagatay Kilic

(Bild: APA/AFP/dpa/HENNING KAISER)

Die Deutsche Welle klagt beim Zivilgericht in Ankara auf Herausgabe des von der türkischen Regierung beschlagnahmten Videomaterials. Nach der Aufzeichnung eines TV-Interviews für die Sendung "Conflict Zone" mit dem Journalisten Michel Friedman in Ankara am 5. September 2016 hatte der türkische Minister für Jugend und Sport, Akif Cagatay Kilic, das Videomaterial konfiszieren lassen.

"Dieser Vorgang hat mit Rechtstaatlichkeit und Demokratie nichts mehr zu tun. Wir fordern die türkische Seite nun auf dem Rechtsweg zur unverzüglichen Herausgabe unseres Videomaterials auf", erklärte DW-Intendant Peter Limbourg am Montag in Bonn.

Nach Angaben des Senders ließ das türkische Ministerium eine von der Deutschen Welle auf den Vormittag vom 6. September gesetzte Frist für die Herausgabe des Videomaterials verstreichen. Ebenso sei eine danach durch Anwälte der DW gesetzte zweite Frist von türkischer Seite ignoriert worden. Der Rundfunkrat der Deutschen Welle habe die Einreichung einer Klage ausdrücklich unterstützt. Auch die deutsche Bundesregierung hatte sich in den Streit eingeschaltet und die Forderung des Senders auf Herausgabe des Materials unterstützt.

Nach Darstellung der Deutschen Welle ging es in dem Interview mit Kilic auch um die politische Lage in der Türkei. Im Anschluss daran habe die türkische Seite die Ausstrahlung untersagen wollen. In der Debatte darüber seien die DW-Mitarbeiter zur Herausgabe des Videomaterials gezwungen worden.