Großteils Afghanen
Deutschland schickte uns 15.000 Migranten zurück
Fast 20.000 Migranten ist im zu Ende gehenden Jahr 2016 an den deutschen Außengrenzen die Einreise verweigert worden. Knapp 15.000 von ihnen wurden an den Grenzen zu Österreich abgewiesen, berichtete die "Neue Osnabrücker Zeitung" am Mittwoch unter Berufung auf Zahlen der Bundespolizei. Die meisten Abgewiesenen stammten aus Afghanistan.
Damit hätten sich die Zurückweisungen an den Landesgrenzen, Flug- und Seehäfen im Vergleich zum Vorjahr weit mehr als verdoppelt, so die Zeitung. Von Jänner bis Ende November durften demnach 19.720 Menschen nicht nach Deutschland einreisen. Die Zahlen für Dezember stehen laut dem Bericht noch aus. Mit knapp 3700 Menschen stammten die meisten abgewiesenen Migranten demnach aus Afghanistan, gefolgt von Syrien, dem Irak und Nigeria.
Afghanin: "Jeden Tag Bombenanschläge"
Warum Afghanen die größte Gruppe einreisewilliger Migranten nach Deutschland stellen? Das Land befindet sich zwar nicht offiziell in einem Krieg, der Terror ist dort jedoch allgegenwärtig. "Jeden Tag gab es Bombenanschläge, und wir konnten nicht in die Schule gehen", erklärte eine 19-Jährige Afghanin heuer im Mai der Journalistin Jodi Hilton vom humanitären Nachrichtennetzwerk IRIN, warum sie sich - so wie Tausende weitere Landsleute - 2016 auf die Reise in Richtung Europa machte.
Deutschland kontrolliert nur noch Grenzen zu Österreich
2015 war laut "Süddeutscher Zeitung" "nur" 8913 Migranten die Einreise nach Deutschland verweigert worden. Warum nun diese hohe Steigerung? Im September des Vorjahres hatte die deutsche Bundesregierung auf dem Höhepunkt der Flüchtlingskrise neben den Kontrollen an den Flughäfen und Häfen auch Grenzkontrollen an Land wieder eingeführt, die es seit Mitte 2016 nur noch an der Grenze zu Österreich gibt. Von Jänner bis November seien hier 15.019 Menschen und damit 76 Prozent aller Flüchtlinge abgewiesen worden.
Die Kontrollen an den 67 Übergängen zu Österreich finden laut Angaben der deutschen Bundespolizei zeitlich und örtlich flexibel statt, zum Teil sind dabei Beamte in Zivilkleidung im Einsatz. Seit Mitte Dezember wird die Bundespolizei durch eine Hundertschaft der bayrischen Bereitschaftspolizei unterstützt.
Deutschland nahm heuer über 720.000 Asylanträge entgegen
Laut vorliegenden Zahlen des deutschen Bundesamts für Migration und Flüchtlinge wurden in unserem Nachbarland zwischen Jänner und November 723.027 Asylanträge entgegengenommen. Im Vergleich zum Vorjahr (425.035 Asylanträge) bedeutet das eine Erhöhung um 70,1 Prozent. Auf Platz eins liegt Syrien mit 262.268 Anträgen (+97,8 Prozent), gefolgt von Afghanistan mit 124.909 Anträgen (+375,4 Prozent) und dem Irak mit 94.251 Anträgen (+280,9 Prozent).
CSU: "Flüchtlinge ohne Ausweispapiere in Transitzonen festhalten"
Die bayrische CSU will künftig Flüchtlingen ohne Ausweispapiere die Einreise erschweren. Wer keinen Pass vorlege oder sonst seine Identität nicht belegen könne, müsse "an den deutschen Grenzen festgehalten werden und dort in Transitzentren bis zur Klärung seiner Identität verbleiben", heißt es in einem Papier der CSU-Landesgruppe zur Begrenzung der Zuwanderung, aus dem die "Passauer Neue Presse" am Mittwoch vorab zitierte. Das "bewusste Vernichten von Ausweispapieren" dürfe sich für Flüchtlinge nicht lohnen, heißt es in dem Positionspapier weiter. Die CSU-Politiker verweisen darin ausdrücklich auf den Anschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt: "Wir dürfen nicht zulassen, dass Personen wie der Täter von Berlin mit Mehrfachidentitäten durch Europa reisen und sich dem Zugriff der Behörden entziehen."
55.000 kehrten freiwillig heim
Unterdessen sind 2016 so viele Asylwerber und Migranten freiwillig in ihre Herkunftsländer zurückgekehrt wie seit 16 Jahren nicht mehr. Rund 55.000 Menschen seien heuer mit finanzieller Unterstützung Deutschlands zurückgereist, berichtete die "Süddeutsche Zeitung" am Mittwoch unter Berufung auf Schätzungen des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge. Die Zahl der Abschiebungen ist mit rund 25.000 heuer nicht einmal halb so hoch. Die meisten Rückkehrer stammten demnach vom Westbalkan. Sie seien ohne Chance auf ein dauerhaftes Bleiberecht in Deutschland und dürften so ihrer Abschiebung zuvorgekommen sein.
Allein etwa 15.000 Menschen seien bis November nach Albanien zurückgekehrt, schreibt das Blatt. Danach folgen demnach mit jeweils gut 5000 Rückkehrern Serbien, der Irak und der Kosovo. Vor allem nach Afghanistan, in den Iran und den Irak habe sich die Anzahl der Rückkehrer deutlich erhöht: Nach Afghanistan etwa reisten bis November mehr als 3200 Menschen freiwillig zurück - gut zehnmal mehr als im Vorjahr.
Entscheidet sich etwa eine fünfköpfige Familie vor Zustellung des negativen Asylbescheids zur Rückkehr aus Deutschland, kann sie laut "Süddeutscher Zeitung" rund 4200 Euro erhalten - zusätzlich zur Grundförderung. Dies beinhalte Reisekosten, ein Reisetaschengeld sowie eine einfache Starthilfe, die - je nach Land und Alter der Kinder - bei etwa 1000 bis 3000 Euro liegen kann. Die deutsche Bundesregierung will die freiwillige Rückkehr noch stärker fördern und im kommenden Jahr ein neues Programm auflegen.
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