Dobrindt unter Druck
Deutsche Maut: Mehr Kosten als Einnahmen?
Die umstrittene deutsche Pkw-Maut gerät auch bei unseren Nachbarn immer mehr ins Zwielicht - und CSU-Verkehrsminister Alexander Dobrindt, der die Vignette als sein Prestigeprojekt sieht, immer mehr unter Druck. Laut einer neuen Studie bringt die Maut nicht die erhofften Einnahmen.
Die Maut könnte zum Verlustgeschäft werden - das berichtet die "Süddeutsche Zeitung" und bezieht sich dabei auf eine Studie des Forums Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft. Grund für die geringen Einnahmen sei die große Zahl an abgasarmen Autos, deren Lenker ja bei der Abgabe begünstigt werden sollen.
Verkehrsminister Dobrint in Schwierigkeiten
Verkehrsminister Dobrindt widerspricht der Studie, dennoch bringen ihn die Daten in Schwierigkeiten. Finanzminister Wolfgang Schäuble hat bereits erklärt, dass er eine Maut, die nicht genügend Einnahmen bringe, ablehne. In dieselbe Kerbe schlug auch Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter, der am Dienstag sagte: "Es ist unverantwortlich, an einem so unsinnigen Projekt festzuhalten, das mehr kosten könnte, als es überhaupt einbringt."
Unterdessen wird Österreichs Verkehrsminister Jörg Leichtfried langsam ungeduldig, er wartet bereits seit Längerem auf einen Termin mit Dobrindt.
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