Terror-Alarm
Deutschland: “Attentate sind jederzeit möglich!”
In Deutschland wächst die Angst vor Terroranschlägen weiter. Die Zahl der Informationen zu möglichen Attentaten von Islamisten hat sich binnen weniger Jahre vervielfacht, berichtet der Verfassungsschutz. Anschläge sind jederzeit möglich, die Behörden befinden sich in Alarmbereitschaft.
"Wir haben eine abstrakt hohe Gefährdung", hatte der Chef des Berliner Verfassungsschutzes, Bernd Palenda, bereits im Vorjahr gesagt. Das sei die behördliche Umschreibung dafür, dass ein Attentat jederzeit geschehen könne. "Es ist die höchste Warnstufe, die wir haben. Höher geht es nicht - alles, was danach kommt, ist Bumm."
Nur wenige Monate nachdem Palenda diesen Ausspruch tätigte, raste der islamistische Attentäter Anis Amri mit einem Lkw über einen Berliner Weihnachtsmarkt und tötete zwölf Menschen. Nun warnt der Verfassungsschutz erneut, berichtete der "Spiegel" am Mittwoch. Die Gefährungslage in Deutschland sei "unverändert hoch", so Hans-Georg Maaßen, Direktor des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV). "Deutschland ist in der Zielauswahl des IS im Laufe des Jahres 2016 deutlich höher priorisiert worden. Anschläge im Bundesgebiet sind jederzeit möglich."
Zahl der Hinweise seit 2013 verdreifacht
So habe sich die Zahl der Hinweise auf mögliche terroristische Aktivitäten in den vergangenen vier Jahren verdreifacht. Allein 20 Hinweise, die der deutsche Inlandsgeheimdienst im vergangenen Jahr bearbeitet hatte, hätten auf vermeintliche Anschläge zu Weihnachten und zu Neujahr Bezug genommen. Auch seien die Hinweise konkreter, wodurch mehr Maßnahmen gesetzt werden könnten, so Maaßen. Es wurden also mehr Telefone abgehört, mehr V-Leute eingesetzt, mehr Personen observiert.
Und so muss der Geheimdienst auch immer häufiger Polizei und Justiz hinzuziehen. "Das Potenzial gewaltorientierter Islamisten in Deutschland nimmt stetig zu und wird sich auch weiter erhöhen", sagte der Geheimdienstchef. Schon jetzt zählen die Verfassungsschutzbehörden in Deutschland 1600 Personen, die sie dem sogenannten islamistisch-terroristischen Personenpotenzial zurechnen. Laut Angaben des BfV wird auch das "Hinweistelefon Islamistischer Terrorismus" immer stärker genutzt. 2016 habe es mehr als 1100 Kontaktaufnahmen gegeben - doppelt so viele wie im Jahr zuvor, so der Verfassungsschutz.
IS in Nahost unter Druck - Europa als Terrorziel attraktiver
Zugleich sinkt allerdings die Zahl der Islamisten, die Monat für Monat nach Syrien oder in den Irak ziehen, besonders weil der IS militärisch zunehmend unter Druck gerät. Umso attraktiver werden für islamistische Terroristen Anschlagsziele in Europa. Die Terrormiliz könnte sich künftig noch stärker darauf verlegen, Attentäter in den Westen zu entsenden oder gleich in Europa anzuwerben, so die Experten.
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