Keine Einigung

Verhandlungen EU-Türkei über Zypern gescheitert

Die Beitrittsverhandlungen der EU mit der Türkei sind wieder in Frage gestellt. Die Gespräche der finnischen EU -Ratspräsidentschaft mit Ankara über eine Ausweitung der Zollunion auf Zypern scheiterten am türkischen Widerstand, wie der finnische Außenminister Tuomioja mitteilte. Im Jahr 2006 werde es keine Einigung mehr geben. "Dies wird unweigerlich einige Konsequenzen haben", so Tuomioja.

Die Europäische Union besteht darauf, dass die Türkei die bereits bestehende Zollunion mit der EU auf deren neue Mitglieder, also auch auf Zypern, ausweitet. Demnach müsste die Türkei ihre Flug- und Seehäfen für zypriotische Flugzeuge und Schiffe öffnen. Dies käme einer De-facto-Anerkennung gleich.

Ein Termin für weitere Gespräche sei nicht vereinbart worden, sagte Tuomioja. Die EU müsse nun beschließen, welche Folgen der ungelöste Streit für die Aufnahmegespräche mit der Türkei habe. Eine Empfehlung der EU-Kommission dazu wird am 6. Dezember erwartet. Laut EU-Kreisen wird die Kommission keinen kompletten Abbruch der Gespräche empfehlen. Dies sei angesichts der strategischen Bedeutung der Türkei im Nahen Osten, als islamisches Land und als Partner der EU in Energiefragen nicht wahrscheinlich. Erwogen wird den Angaben zufolge aber ein teilweises Einfrieren von einigen Verhandlungskapiteln, etwa freier Warenverkehr, Zollunion, Verkehr.

Am 11. Dezember werde Tuomioja den EU-Außenministern Bericht erstatten. Die endgültige Entscheidung, ob die Beitrittsverhandlungen mit Ankara fortgesetzt werden sollten oder nicht, liege dann beim Brüsseler EU-Gipfel am 14. und 15. Dezember.

Die Mittelmeerinsel Zypern ist seit der türkischen Invasion im Norden 1974 geteilt. Zypern ist seit Mai 2004 Mitglied der EU, das EU -Regelwerk findet jedoch nur im griechischen Teil Anwendung. Der türkische Teil wird nur von Ankara völkerrechtlich anerkannt.