Aus Afghanistan
Deutschland warnt vor neuer Flüchtlingswelle
Der deutsche Außenminister Sigmar Gabriel hat vor einer neuen Flüchtlingswelle aus Afghanistan gewarnt. In einer Reaktion auf die von US-Präsident Donald Trump verkündeten Aufstockung der amerikanischen Truppen dort forderte Gabriel die USA zu einer engen Absprache mit den europäischen NATO-Partnern auf.
"Nun ist wichtig, dass die Amerikaner mit uns Europäern besprechen, wie wir gemeinsam dafür sorgen können, dass das Land friedlicher und sicherer wird", erklärte Gabriel am Dienstag in Berlin. "Wir erwarten von Washington, dass die USA ihr Vorgehen eng mit uns Europäern abstimmen."
Gabriel: "Weitere Migration destabilisiert Europa"
Vor allem müsse dafür gesorgt werden, dass die Menschen nicht mehr aus Afghanistan fliehen müssten, sagte Gabriel. "Weitere Migration destabilisiert nicht nur Afghanistan, sondern auch Europa." Ein Sprecher des deutschen Auswärtigen Amts sagte dazu: "Es ist gut, dass die USA ihr Engagement in Afghanistan substanziell fortsetzen." Bisher seien die Voraussetzungen für ein "Afghanistan ohne internationale Unterstützung" nicht gegeben. Angesichts der Ankündigung Trumps, sich verstärkt dem Kampf gegen Terror zu widmen, mahnte der Ministeriumssprecher, den Einsatz für den zivilen Wiederaufbau nicht zu vernachlässigen. Trump hatte gesagt: "Wir machen keine Staatenbildung mehr, wir töten Terroristen."
Der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Jürgen Hardt, wertete Trumps Entscheidung auch als Zeichen, dass er wieder enger mit den westlichen Partner zusammenarbeiten wolle. "Ich sehe darin ein deutliches Bekenntnis zu einer bündnisorientierten und auf internationales Engagement ausgerichteten amerikanischen Außenpolitik", sagte der CDU-Politiker zu Reuters. Die amerikanische Regierung nehme ihre Verantwortung wahr und halte sich an das, was sie unter Trumps Vorgänger Barack Obama mit ihren Partnern verabredet habe: Kein Abzugsdatum, sondern die Bewertung der Fortschritte im Land als Grundlage für die Entscheidung über das fortgesetzte Engagement. "Es bleibt zu hoffen, dass die US-Außenpolitik damit wieder berechenbarer wird", sagte der Transatlantik-Koordinator der deutschen Regierung.
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