Türkise Rochaden

August Wöginger ist neuer ÖVP-Klubobmann

„Wer sich gegen unsere demokratische Grundordnung stellt, hat keinen Platz in unserer Gesellschaft“: ÖVP-Klubobmann August Wöginger

(Bild: APA/Roland Schlager)

In der ÖVP hat es am Dienstag mehrere Personalrochaden gegeben. ÖAAB-Chef August Wöginger wurde vom türkisen Parlamentsklub einstimmig zum neuen Klubobmann gewählt. Der bisherige Innenminister Wolfgang Sobotka wurde als Nationalratspräsident nominiert und löst damit die nunmehrige Landwirtschaftsministerin Elisabeth Köstinger ab. In Wien übernimmt mit Bernadette Arnoldner erstmals eine Frau die Landesgeschäftsführung, ihr Vorgänger Markus Wölbitsch wird nicht amtsführender Stadtrat statt Gernot Blümel, der zum Kanzleramtsminister aufgestiegen ist.

Wöginger feiert in der Nationalratssitzung am Mittwoch sein 15-jähriges Jubiläum als Nationalratsabgeordneter. Er sei "mit Leib und Seele Parlamentarier", erklärte der Oberösterreicher nach seiner Wahl im Klub. Er übernimmt das Amt von Kanzler Sebastian Kurz, der den Klub für die Dauer der Regierungsbildung interimistisch geleitet hatte. Wöginger war in dieser Zeit bereits geschäftsführender Klubobmann. In der vorigen Legislaturperiode hatte Reinhold Lopatka den ÖVP-Klub geführt.

Sobotka wird Nationalratspräsident
Die Wahl Sobotkas zum Nationalratspräsidenten erfolgt in der Sitzung am Mittwoch. Sie ist durch die Ernennung von Elisabeth Köstinger zur Landwirtschafts- und Umweltministerin notwendig geworden.

Wolfgang Sobotka

(Bild: APA/EXPA/MICHAEL GRUBER)

Erstmals Frau an Spitze der ÖVP-Wien-Landesgeschäftsführung
Auch in der ÖVP Wien kam es zu Rochaden. Mit dem Aufstieg von Markus Wölbitsch zum nicht amtsführenden Stadtrat im Gemeinderat ist der Posten der Landesgeschäftsführung frei geworden. Diesen übernimmt nun erstmals eine Frau: Bernadette Arnoldner (39), stellvertretende ÖVP-Obfrau in Liesing, wurde vom Präsidium der Landespartei gewählt.

Blümel erfreut über Ministerposten
Vorgestellt wurde Arnoldner von Landesparteichef und Neo-Kanzleramtsminister Gernot Blümel. Dieser freute sich bei der Gelegenheit über seine erlangten höheren Weihen, denn mit seinen neuen Bundesagenden Kunst, Kultur und Medien könne er auch für die Hauptstadt einen positiven Beitrag leisten. Gleichzeitig betonte er, sich darauf zu freuen, als Landesparteiobmann für die Volkspartei in die nächste Wien-Wahl zu gehen, die plangemäß 2020 stattfindet.

Gernot Blümel

(Bild: APA/GEORG HOCHMUTH)

Neo-Stadtrat: "Nett zu den Menschen, aber hart in der Sache"
Der designierte ressortlose Stadtrat Wölbitsch - er folgt Blümel in dieser Funktion nach - umriss seinen politischen Stil wie folgt: "Nett zu den Menschen, aber hart in der Sache." Er wolle den "kantigen" Oppositionskurs der Rathaus-ÖVP fortsetzen und für einen "ordentlichen Turnaround" in der Stadtpolitik arbeiten.