UNO ist einig

Offenbar Durchbruch in Sachen Iran-Resolution

Vertreter der UNO-Vetomächte und Deutschlands haben sich im Atomstreit mit dem Iran grundsätzlich auf Vorschläge für weitere Sanktionen geeinigt. Die UNO-Botschafter Russlands und der USA teilten am Mittwoch in New York mit, jetzt müssten zunächst die Regierungen dem am UNO-Sitz vereinbarten Text zustimmen. Noch am Donnerstag könnte dann dem Sicherheitsrat ein Resolutionsentwurf zugeleitet werden.

Mit einer Abstimmung ist laut Diplomatenangaben nicht vor Mitte nächster Woche zu rechnen. Laut dem russischen UNO-Botschafter Witali Tschurkin wurde der Text nur "im Großen und Ganzen" im Kreis der Delegationen gebilligt. Details müssen noch geklärt werden.

Zu den vorgeschlagenen neuen Sanktionen gehört ein Exportstopp für konventionelle iranische Waffen. Ferner wird eine Liste mit iranischen Firmen erweitert, deren Vermögenswerte im Ausland gesperrt werden sollen. Zudem werden Staaten und internationale Finanzinstitutionen zu einer freiwilligen Einschränkung neuer Kredite an den Iran aufgerufen. Ausnahmen soll es für nur für humanitäre Zwecke oder Entwicklungsarbeit geben. Die sechs Staaten konnten sich bei ihren Beratungen in New York nicht dazu durchringen, ein generelles Reiseembargo für iranische Behördenvertreter zu erlassen, die im Atomsektor arbeiten.

Dem Iran sollen 60 Tage gegeben werden, den Forderungen der UNO nachzukommen und die Uran-Anreicherung auszusetzen. Falls Teheran sich nicht daran hält, sollen weitere Sanktionen folgen.

Der iranische Präsident Ahmadinejad sagte in einer ersten Reaktion, auch eine neue Resolution werde den Iran nicht von seinem Atomprogramm abbringen. "Ihr habt uns in der Vergangenheit mit Sanktionen belegt, aber wir haben die Atomtechnologie bekommen. Verhängt heute Wirtschaftssanktionen gegen uns, und Ihr werdet sehen, was unser nächster Schritt ist", so Ahmadinejad.