Streit um Pönale

1,55 Millionen Euro für das Land

(Bild: Chris Koller)

Es war ein Kampf mit harten Bandagen: Seit dem Lieferfiasko im Jänner 2006 forderte das Land von der Saline drei Millionen Euro Pönale. Die Salzherren weigerten sich, doch ein Schiedsgericht gab dem Land Recht. Es muss bereits geliefertes Salz im Wert von 1,55 Millionen Euro nicht bezahlen.

Die ursprüngliche Forderung war noch geschmalzener: Bei einem Liefervolumen von sechs Millionen Euro wollte LH-Vize Franz Hiesl von den Salinen für ausgebliebenen Salz-Nachschub drei Millionen Pönale. Die Salzbarone beriefen sich auf „höhere Gewalt“, durch den Rekordwinter sei es zu einer Katastrophensituation gekommen.

Der eineinhalbjährige Streit ums viele Geld endete vor einem gemeinsam bestellten Schiedsgericht, das schließlich empfahl, dass die Saline nicht weniger als eine Million und nicht mehr als zwei Millionen Euro ans Land zahlen solle. Man einigte sich schließlich auf stolze 1,55 Millionen Euro. Für diese Summe hatte das Land bereits Salz geliefert bekommen, aber nicht bezahlt. Der Salinenvorstand soll den Vergleich bereits abgesegnet haben.

LH-Vize Franz Hiesl ist mit dem erzielten Ergebnis zufrieden, meint versöhnlich: „Wir sind nicht aufs Äußerste gegangen und haben sie leben lassen, weil die Saline für Oberösterreich ein wichtiges Unternehmen ist. Der Winter damals war wirklich schwierig. Ich glaube, wir haben einen fairen Deal gemacht.“ Sein Nachsatz: „Mir wäre aber das Salz zur rechten Zeit lieber gewesen als das Geld.“




Foto: Chris Koller