Menschenunwürdig

UNO will Todesstrafe abschaffen

Die Vereinten Nationen wollen am Dienstag endgültig über eine Resolution gegen die Todesstrafe entscheiden. In einem Textentwurf spricht sich die UNO für einen weltweiten Stopp aller Hinrichtungen aus. Langfristiges Ziel soll die völlige Abschaffung der Todesstrafe sein.

Das Papier, das auch von Österreich unterstützt wird, ist Mitte November im zuständigen Menschenrechtsausschuss mit einer klaren Mehrheit von 99 zu 52 Stimmen verabschiedet worden, 33 Länder enthielten sich. Die Annahme am Dienstag in der Generalversammlung gilt deshalb als sicher.

Nach Angaben der Menschenrechtsorganisation amnesty international gibt es das umstrittene Rechtsinstrument noch in 66 Ländern, darunter auch in China und den USA. Im vergangenen Jahr wurden in 25 Ländern insgesamt mindestens 1591 Gefangene hingerichtet.

In der Resolution werden alle Staaten aufgefordert, bereits gefällte Todesurteile auszusetzen und eine Abschaffung der Todesstrafe anzustreben. Hinrichtungen seien mit der Menschenwürde nicht vereinbar, heißt es in dem Text. Für die UNO-Mitgliedsstaaten wäre die Resolution nicht bindend, hätte nach Meinung von Experten aber eine wichtige Signalwirkung.