Thailand-Wahlen

Partei des Ex-Premiers verfehlt absolute Mehrheit

In Thailand haben die Anhänger von Ex-Premier Thaksin Shinawatra die Parlamentswahl deutlich gewonnen, die absolute Mehrheit jedoch verfehlt. Das teilte ein Sprecher der Wahlkommission am Montag mit. Thaksin war als Regierungschef vor 15 Monaten von den Militärs gestürzt worden, seine Gefolgsleute gründeten die People's Power Party (PPP). Diese holte nach derzeitigem Stand 232 der 480 Mandate.

Die Koalitionsbildung dürfte jedoch schwierig werden. Experten warnten vor einer schwachen und möglicherweise kurzlebigen Koalitionsregierung. Zweitstärkste Kraft wurden die Demokraten, die unter Thaksin in der Opposition waren. Sie kamen auf voraussichtlich 165 Sitze. Die Demokraten hatten bereits vor der Wahl erklärt, sie seien bereit, mit fast allen Parteien eine Koalition einzugehen, um an die Regierung zu kommen. Ein Bündnis mit der PPP lehnten sie aber ab.

Samak erhebt Anspruch auf Ministerpräsidentenamt
Der 72-jährige PPP-Führer Samak Sundaravej (Bild) machte am Sonntagabend seinen Anspruch auf das Amt des Ministerpräsidenten geltend. Er will nun mit anderen Parteien über die Bildung einer Koalitionsregierung verhandeln. Dies sei laut Samak das Ende der Militärherrschaft: "Das Volk hat gesprochen!" Die Stimmen für seine Partei seien eine Antwort an die Adresse der Militärs. Unklar war, wie das Militär auf den Erfolg der PPP reagieren würde.

Thaksin war aus seinem Exil in London nach Hongkong gereist, um von dort aus die Wahl zu verfolgen. Er plant, am 14. Februar nach Thailand zurückkehren. Gegen ihn laufen in seiner Heimat Klagen wegen Korruption. Das Militär hatte nach dem Putsch eine neue Verfassung schreiben lassen, die kleine Parteien fördert. Insgesamt bewarben sich mehr als 40 Parteien um die Gunst der rund 46 Millionen Wähler, die Wahlbeteiligung lag bei über 70 Prozent. Um die 480 Mandate bewarben sich mehr als 5.150 Kandidaten aus 39 Parteien. 

USA bezeichnen Wahlen als "frei und fair"
Nach Ansicht der USA sind die Wahlen in Thailand "frei und fair" verlaufen. Dies erklärte Außenamts-Sprecher Sean McCormack am Sonntag in Washington. Der Urnengang bedeute für Thailand nach mehr als einem Jahr Militärherrschaft einen "entscheidenden Schritt" hin zu einer frei gewählten Regierung. "Die Thailänder sind zu den Urnen gegangen, um zu zeigen, dass sie die Rückkehr zu einer gewählten Regierung wollen", fügte McCormack hinzu. Nun seien alle Parteien aufgerufen, das Ergebnis der Wahl zu akzeptieren.