„Krone“-Kommentar

Bankenabgabe: FPÖ hat einen Treffer gelandet …

(Bild: Viennareport)

Mit der Bankenabgabe hat die FPÖ einen Treffer gelandet. Neu ist das Thema allerdings nicht, in den vergangenen Koalitionsverhandlungen war es eine von vielen vorgeschlagenen Steuererhöhungen, die „ausge-Bablert“ wurden. 2008 wurden die Banken vom Steuerzahler gerettet, ist die Abgabe damit gerechtfertigt?

Die ÖVP und die Banken laufen Sturm: Es sei zurückgezahlt worden, was sich die Banken vom Steuerzahler ausgeborgt hatten. Zurück kamen auch großzügige Kreditvergaben – allerdings mehr im Immobilienbereich. Einer, der auf dieser Welle surfte, war der Tiroler Spekulant, dessen Namen frappant an einen Kakao-Drink erinnert. Der wollte gleich die gesamte Republik kaufen. Jene kleinen und mittleren Betriebe, die die größte Steuerlast tragen, taten sich da schwerer mit den Krediten.

Die Immobilienpreise stiegen schneller als das Lohnniveau, das Ergebnis: Wohnen wurde zur Spekulation, leistbares Wohnen gar zum „Fremdwort“. Politik und Bankgeschäft haben sich von den Bedürfnissen der Menschen entfernt.

Auch das Kunstforum in Wien gehörte einer Bank. Einst durch Ausstellungen der Öffentlichkeit zugänglich, fiel es in die Hände des erwähnten Spekulanten. Der wollte es gleich wieder gewinnbringend an die Republik vermieten. Alles ging schief, und das Haus musste wieder verkauft werden. Der Öffentlichkeit, entgegen allen Versprechungen, wird es nicht mehr zugänglich sein.

Immer dann, wenn die bisherigen Fixsterne am Polithimmel verloren gehen und die Mitte der Bevölkerung nicht mehr vertreten wird, kündigen sich große Veränderungen an.

Aurelius