Eklat rund um Demo

Knalleffekt: Demonstrantin war gar nicht schwanger

Knalleffekt rund um die vermeintliche Fehlgeburt einer schwangeren Demonstrantin am Samstag in Wien: Wie die "Krone" erfuhr, stellte sich bei einer ärztlichen Untersuchung im Wilhelminenspital heraus, dass die Frau die Schwangerschaft vorgetäuscht hatte. Nach der Demonstration hatte die "Offensive gegen Rechts" heftige Kritik am Polizeieinsatz geäußert und behauptet, dass "extrem gewalttätige Übergriffe" zum vermeintlichen Abort geführt hätten.

Nach Angaben der Polizei soll die Frau mit einer Gruppe von Demonstranten in ein geöffnetes Geschäft in der Josefstädter Straße "gestürmt" sein. Dabei soll es zu Sachbeschädigungen und "Verwüstungen" gekommen sein, was zu mehreren Festnahmen geführt habe. Auch die Frau habe sich in dieser Gruppe befunden. Gegenüber den Polizeibeamten habe sie angegeben, schwanger zu sein und Unterleibsschmerzen zu verspüren, weswegen sie von der Rettung in Begleitung der Polizei in ein Spital gebracht worden sei.

Zeugin behauptete: Frau war sichtbar schwanger
Laut "Offensive gegen Rechts" soll die Frau, die wieder auf freien Fuß gesetzt wurde, aufgrund der Festnahme ihr Kind verloren haben. Die Polizei gab an, über die vermeintliche Schwangerschaft nichts gewusst zu haben und den Fall noch prüfen zu müssen.

In der Online-Ausgabe des "Standard" wurde eine Zeugin des Vorfalls vom Samstag zitiert. Diese behauptet, die Frau sei "sichtbar schwanger" gewesen und "von der Polizei umgestoßen" worden. Vertreter der "Offensive gegen Rechts" waren am Montag vorerst nicht erreichbar. Zuvor hatte es aber geheißen, man stehe in Kontakt mit der Frau.

Massive Kritik von linksgerichteten Organisationen
Massive Kritik von linksgerichteten Organisationen am Polizeieinsatz hagelte es auch am Montag weiter. So beklagten sich etwa Sozialistische Jugend, Junge Grüne und die Grünen und Alternativen StudentInnen über "massive Polizeigewalt" und "extrem gewalttätige Übergriffe" vonseiten der Exekutive. Die Wiener Grünen forderten, dass der Einsatz von einer unabhängigen Kommission überprüft wird. Das Vorgehen müsse restlos aufgeklärt werden.

Hinter die Polizei stellte sich hingegen die FPÖ: Die Exekutive habe gröbere Ausschreitungen gegen Unbeteiligte verhindert und trotz "gewalttätiger Anarchos ruhig und besonnen agiert", so der Wiener FP-Gemeinderat Wolfgang Jung.

Mikl-Leitner verteidigt Vorgehen der Polizei
Innenministerin Johanna Mikl-Leitner verteidigte indes ebenfalls den Polizeieinsatz rund um die Kundgebung der "Identitären". Die Exekutive könne sich nicht aussuchen, wer an welchem Tag demonstriert, sagte sie am Montag. "Es ist befremdlich, dass nach jeder Demonstration sofort ein Schuldiger gefunden wird: nämlich die Polizei", so Mikl-Leitner weiter.

"Ich bin nicht bereit, die Polizei mit 'Nummerntafeln' zu kennzeichnen, wo einzelne Beamten und Beamtinnen vernadert werden", lehnte die Ministerin dahingehende Vorschläge ab. Jedoch könne man die Exekutive mit "individueller Videotechnologie" ausstatten, um feststellen zu können, wie es etwa zu einer Eskalation gekommen sei. Überprüft werden müssten in diesem Zusammenhang aber etwa rechtliche und datenschutzrechtliche Aspekte, also, wer in welchem Fall auf das aufgezeichnete Material zugreifen kann.

Linke Aktivisten gegen rechte "Identitäre"
Zu den Auseinandersetzungen zwischen der Polizei und den linken Demonstranten war es bei einer Kundgebung der "Offensive gegen Rechts" gegen einen Aufmarsch der rechten "Identitären" am Samstag gekommen - beide mit Start beim Westbahnhof und mit einer Route Richtung Innenstadt (siehe Infobox). Beide Gruppen hielten ihre geplanten Wege nicht ein und versuchten, Ausweichrouten zu wählen, wobei sie immer wieder auf Blockaden stießen. Im Zuge der Zusammenstöße sind mindestens zwei Personen verletzt worden.