Im Leserbriefe-Forum zum EU-Theater wird vielfach der Begriff Nettozahler sehr abwertend verwendet. und es wird vielfach dargestellt, dass beispielsweise Österreich Nettozahler sei, ohne die Gegenleistungen der EU zu erwähnen. Wenn man sich den Bericht der Österreichischen Nationalbank ansieht, erfährt man, dass Österreich und die anderen Einzahler rund 92% davon als Förderungen direkt wieder zurückerhalten. Für die EU-Verwaltung werden nur 6% des gesamten Budgets aufgewendet. Da es zu den erklärten Zielen der EU-Mitgliedsstaaten gehört, die am stärksten benachteiligten Gebiete im wirtschaftlichen Aufholprozess zu unterstützen, erhalten diese Länder tendenziell mehr Rückflüsse aus dem EU-Budget, als sie einzahlen („Nettoempfänger“), während relativ reiche Länder (u. a. auch Österreich) mehr zum EU-Budget beitragen, als sie direkt zurückbekommen („Nettozahler“). Im Jahr 2015 betrug dieser Nettobeitrag Österreichs etwa 0,85 Mrd. Euro, also rund 0,25% des österreichischen BIP. Neben den direkten Rückzahlungen der EU, die vorwiegend als Förderungen durchgeführt werden, profitiert die österreichische Wirtschaft von indirekten Effekten des innereuropäischen Finanzausgleichs. Förderungen für die armen Mitgliedsstaaten erhöhen dort die Kaufkraft, was für österreichische Firmen einen höheren Absatz in diesen Ländern bedeutet. Dies war eben gerade in den „Oststaaten“ der Fall, der vielen österreichischen Unternehmen hohe Umsätze brachte. So könnte man dies so interpretieren, dass die österreichische Volkswirtschaft eigentlich ein Nettoempfänger ist. Der Haken daran ist, dass diese Vorteile vorwiegend Firmen, Unternehmen, Landwirte und andere Institutionen lukrieren, der einfache Bürger jedoch nichts direkt davon bekommt. Trotzdem darf man es eben aus angeführten Gründen nicht immer so darstellen, als wenn durch die EU Österreich und andere „Nettozahler“ nur Nachteile erleiden würden.
Franz Unterholzner sen., Salzburg
Erschienen am Sa, 28.4.2018
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