Oder anders gesagt: Die Roten sind die neuen Grünen. Die SPÖ scheint sich die SPD als prozentuelles Vorbild zu nehmen. Mit dem neuen Programm jetzt auch ganz offiziell. Da hat sich die SPÖ mit Parteichef Christian Kern ja was „Feines“ eingetreten! Obwohl, an ihm allein kann es ja nicht liegen. Anscheinend gibt es in der SPÖ von heute auch noch eine unterstützende Mehrheit für eine derartige Verwandlung. Die Sozialisten haben es ja weit gebracht. Einst (gefühlt vor Urzeiten) eine Partei für Arbeitnehmer und Normalbürger. Ab jetzt ganz offiziell eine Partei für Ex-Grüne, Ex-Grünwähler, NGOs, sogenannte Künstler und Willkommensklatscher, die nicht an das Morgen denken. So schockierend diese Entwicklung der SPÖ auch ist, wirklich überrascht sie mich nicht. Denn, einmal nüchtern und neutral betrachtet, ist das Ganze ja nichts anderes als ein schleichender sich wie eine Schlange windender Prozess seit Ende der Neunzigerjahre. Wenn der Ursprung nicht gar noch ein wenig weiter zurückliegt. Und wer sich wunderte, warum sich immer mehr über die SPÖ aufregen und ihr den Rücken kehren, der brauchte seit Anfang der 2000er-Jahre ja nur immer wieder einen gelegentlichen Blick auf die von der SPÖ und Michael Häupl viel zu lange regierte Bundeshauptstadt Wien und deren Abwärtsspirale werfen. Total überfordert und verschuldet. Nicht nur bis zum Hals, sondern bis über beide Ohren. Und genaugenommen jagt dort noch immer ein Skandal den nächsten! Mit dem nun zusammengemurksten Programm ist endlich die ganze SPÖ zum Skandal herangereift. Die Ex-Roten und neuen Grünen machen mit diesem Parteiprogramm deutlich, dass sie noch immer nicht verstehen wollen und dass sie mit politischer Vernunft und Verantwortung noch immer nichts am Hut haben. Allein die Tatsache, dass der SPÖ das Thema Asyl samt weitreichender Folgen trotz brennender Probleme maximal eine kurze Randnotiz im Programm wert ist und offiziell gar nicht in den Mund genommen wird, sagt eigentlich eh schon alles. Der Rest ist überwiegend die bekannt sozialistische Schuldenpolitik, mit der Österreich mit Sicherheit keine halbwegs solide Zukunft erleben wird. Kern muss aus der SPÖ verschwinden. Und die Partei muss endlich kapieren, dass sie mit diesen verantwortungslosen Inhalten nicht einmal einen Kochtopf gewinnen kann. Sonst kann man sich die Suche nach einem Kern-Nachfolger wegen Sinnlosigkeit gleich sparen!
Christian Stafflinger, Linz
Erschienen am Di, 14.8.2018
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